Fridays for Future Klimademo in Karlsruhe (Foto: SWR)

Umweltschutz in Baden-Württemberg Was der Klimanotstand für Städte bedeutet

Einige Städte in Baden-Württemberg haben ihn bereits ausgerufen: den sogenannten Klimanotstand. Doch was steckt eigentlich hinter dem Begriff?

In Baden-Württemberg haben mittlerweile einige Städte den sogenannten Klimanotstand ausgerufen, dazu gehören zum Beispiel Konstanz und Karlsruhe. Dass in beiden Städten "Notstand" herrscht, muss jedoch nicht heißen, dass dort die gleichen Maßnahmen getroffen werden.

Keine rechtliche Bindung

Denn: Eine einheitliche Definition des Klimanotstandes gibt es nicht - das Konzept unterscheidet sich von Stadt zu Stadt. Generell hat der Klimanotstand keine rechtliche Bindung, soll aber eine Signalwirkung haben. Der Klimanotstand ist außerdem eine der zentralen Forderungen der "Fridays for Future"-Bewegung.

Der Klimanotstand reicht von generellen Versprechen, beispielsweise die Klimapolitik zur Priorität zu machen, bis hin zu konkreten Zielen wie dem Erreichen niedrigerer CO2-Emissionen. In Konstanz müssen unter anderem Gemeinderatsbeschlüsse zwingend auf ihre Umweltverträglichkeit geprüft werden, auch in Karlsruhe soll bei künftigen Vorhaben der Schutz des Klimas stärker berücksichtigt werden. Das kann beispielsweise eine klimaneutrale Energieversorgung von Gebäuden oder eine umweltfreundliche Verkehrsplanung sein.

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