Baustelle Stuttgart 21 (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/Fabian Sommer/dpa)

Stuttgart 21 als Negativ-Beispiel BW will weitere Kostenexplosionen bei Bauprojekten verhindern

Erst werden die Kosten beziffert, dann wird doch alles teurer und teurer. So wie bei Stuttgart 21 oder dem neuen Rottweiler Gefängnis. Die BW-Landesregierung will das jetzt verhindern - und hat einen Plan.

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18:00 Uhr
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SWR Fernsehen BW

Bei großen Bauprojekten muss der baden-württembergische Landtag in Zukunft zweimal zustimmen. Zunächst soll das Parlament klären, ob es ein Bauvorhaben grundsätzlich will. Nach einer gründlichen Planung ist eine zweite Zustimmung auf der Grundlage einer konkreten Kostenangabe fällig. Diesem Verfahren stimmte das grün-schwarze Kabinett am Dienstag in Stuttgart zu.

Der Ausgangswert muss stimmen

So soll nach Angaben von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanzministerin Edith Sitzmann (beide Grüne) verhindert werden, dass Kosten von vornherein zu niedrig veranschlagt werden, um das "Go" für ein Projekt im Landtag zu bekommen. Häufig komme es bislang im späteren Verlauf zu finanziellen Nachträgen - und in der Öffentlichkeit wird dann die Kostenexplosion angeprangert.

Umstritten: der Gefängnis-Neubau in Rottweil

Ein Beispiel für ein Projekt des Landes, das mehr kostet als zunächst angenommen, ist das geplante Gefängnis in Rottweil. Vor einem Planungswettbewerb nannte das Land eine Kostenobergrenze von rund 120 Millionen Euro. Später hieß es, es könnten bis zu 200 Millionen Euro werden.

Zu den acht Top-Projekten, die in den Zeitraum des geplanten Doppelhaushaltes 2020/21 fallen und zwei Mal durch den Landtag müssen, sollen nach Sitzmanns Vorstellungen zum Beispiel auch die Sanierung des Badischen Landesmuseums, der Neubau des Lehr- und Lernzentrums des Uniklinikums Tübingen und die geplante Elefantenanlage in der Wilhelma in Stuttgart gehören.

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