Parteilogo der SPD (Foto: picture-alliance / Reportdienste, Alexander Prautzsch)

Reaktionen auf die Europa- und Kommunalwahl Mattheis: "Wir haben nur noch einen Schuss frei"

Die SPD in Baden-Württemberg hat bei der Europawahl dramatische Verluste verzeichnet und einen Tiefpunkt erreicht. Die Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete Mattheis sieht die große Koalition als Grund für die Schlappe.

Nach dem schwachen Ergebnis bei der Europawahl versuchen SPD-Politiker aus Baden-Württemberg Antworten auf das historisch schlechte Wahlergebnis zu finden. Für die Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis ist es die große Koalition, die ihre Spuren hinterlassen hat: "Die große Koalition zeigt sich für beide Partner als nicht hilfreich." So sind laut Mattheis die beiden politischen Lager in der großen Koalition verwischt und so hätte keiner der beiden Volksparteien ein klares politische Lager vertreten können.

16.01.2018, Baden-Württemberg, Stuttgart: Hilde Mattheis, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg, gibt während einer Vorstandssitzung der SPD Baden-Württemberg zu den Ergebnissen der Sondierungen von Union und SPD der Presse ein Interview. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa (Archivbild))
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (Archivbild) picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa (Archivbild)

Nun geht es darum gemeinsam zu debattieren

"Es macht mich fast schon wütend, dass alle Wahlanalysen, die wir in den letzten Jahren gemacht haben, die alle darauf zeigten die Kernkompetenz zu stärken, dass wir dem im Prinzip nicht gefolgt sind. Das ist wirklich tragisch." Für Mattheis geht es jetzt darum an der Parteibasis unabhängig von Vorgaben von oben zu debattieren und bis zum Bundesparteitag einen Prozess zu initiieren.

"Wir haben nur noch einen Schuss frei und da muss man den Bundesparteitag nutzen, damit man sich inhaltlich und personell sich neu aufstellt."

Hilde Mattheis, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ulm

SPD-Landeschef Stoch: "Wir müssen jetzt genau analysieren"

Für SPD-Landeschef Andreas Stoch liegen die Ursachen für das Wahlergebnis weniger in Baden-Württemberg selbst. "Wir müssen analysieren, ob wir mit den richtigen Themen in den Europawahlkampf gegangen sind." Stoch fordert nun einen Kassensturz, seine Partei müsse sich strategisch neu ausrichten.

Martin Körner, SPD-Fraktionschef im Gemeinderat Stuttgart und Spitzenkandidat bei der Kommunalwahl, erklärt sich die Niederlage so: "Es hat viel damit zu, dass die Leute von der großen Koalition müde sind. Die SPD kann so ordentlich Regierungsarbeit machen wie sie will, aber das wird nicht wirklich goutiert."

#SPD-Ergebnis ist maßlos enttäuschend! Trotzdem gilt im #EP: #TheProgressives bleiben Nr. 2. 2014 gab es den Schulz-Effekt in 🇩🇪, 2019 Timmermans-Effekt in 🇳🇱, aber ganz und gar keinen Weber-Effekt. Ich lege mich fest: Manfred Weber wird NICHT Kommissionspräsident. #SPDEuropa

Evelyne Gebhardt bleibt EU-Abgeordnete

Aus Baden-Württemberg ziehen zwölf Kandidaten in das EU-Parlament. Für die SPD bleibt Evelyne Gebhardt (65) aus Schwäbisch Hall im Parlament. Die Politikerin kann sich das schlechte Ergebnis ihrer Partei nicht erklären. "Ich weiß nicht, was die Bürger gestört hat. Im Wahlkampf habe ich einen ganz anderen Eindruck erhalten," sagte die Politikerin am Sonntagabend im SWR.

Kommunalwahl in den Großstädten

Der Trend bei der Europawahl setzt sich laut Kommunalwahl-Prognose auch in den größten Städten Baden-Württembergs fort. Noch werden die Stimmen ausgezählt, Ergebnisse kommen erst im Laufe des Tages. Laut Prognosen von infratest dimap im Auftrag des SWR zeigt sich, dass sich die Mehrheitsverhältnisse in den großen Städten des Landes verschieben werden: Die Grünen legen deutlich zu, dagegen rutschen CDU und SPD wie auch bei der Europawahl ab.

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