Das Logo der AfD an einer Wand  (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/Fabian Sommer/dpa)

Personalquerelen in der BW-AfD AfD-Fraktion nimmt Senger nicht auf - und verkleinert sich

Bei ihrer Klausur in Bad Herrenalb hat die AfD-Fraktion der Abgeordneten Doris Senger auch im dritten Wahlgang die Aufnahme verweigert. Damit ist die Fraktion personell nicht mehr die größte Oppositionskraft im Landtag.

In einem dritten Wahlgang erzielte Senger bei der Klausur der AfD-Fraktion in Bad Herrenalb (Kreis Calw) am Mittwoch erneut nicht das nötige Quorum, wie Senger dem SWR bestätigte. Bereits am Dienstag war die Landtagsabgeordnete zweimal an der Zweidrittelmehrheit gescheitert. "Die mehrfache Ablehnung ihrer Aufnahme während der Klausurtagung ist nichtig", kritisierte der AfD-Abgeordnete Daniel Rottmann am Mittwoch.

In einer Abstimmung am Dienstag war auch die Rückkehr des fraktionslosen Abgeordneten Wolfgang Gedeon in die AfD-Fraktion gescheitert. Am Montag werde der Vorstand die weitere Vorgehensweise beraten, sagte Fraktionschef Bernd Gögel.

Doris Senger inmitten der AfD-Fraktion (Foto: SWR)
Die 60-jährige Doris Senger gilt nun für die AfD als fraktionslose Abgeordnete.

Die Unternehmensberaterin aus Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) zog für Lars Patrick Berg, der ins Europaparlament gewechselt ist, im Juli in den Landtag ein. Formal sei sie damit auch automatisch Mitglied der AfD-Fraktion, sagte Senger dem SWR. Eine Mehrheit der Abgeordneten in der Fraktion interpretiere die Fraktionssatzung aber anders und halte Wahlen für nötig.

Machtkampf zwischen zwei Richtungen

Senger sieht in dem Streit einen Machtkampf in der Fraktion zwischen gemäßigten Abgeordneten um Gögel und Mitgliedern vom rechten Rand: "Es geht hier gar nicht um die Personen. Das wäre jetzt egal gewesen, wer aufgenommen werden hätte sollen oder nicht. Es geht einfach darum, Machtverhältnisse zu verschieben." Fraktionssprecher Klaus-Peter Kaschke stimmte ihr zu: "Senger ist Opfer der Struktur, die durch die Spaltung entstanden ist."

Senger will die Mitgliedschaft in der AfD-Fraktion im Zweifel mit einer einstweiligen Verfügung erreichen.

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