Nach dem Mitgliedervotum Saskia Esken: "Die SPD ist in einem desolaten Zustand"

Mit Saskia Esken soll zum ersten Mal eine Baden-Württembergerin an der SPD-Spitze stehen. Im Interview mit SWR Aktuell sagte sie, mit Walter-Borjans wolle und könne sie die SPD aus der Abwärtsspirale führen.

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Sendedatum
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19:45 Uhr
Sender
SWR Fernsehen BW

Für den Zustand ihrer eigenen Partei findet die designierte Co-Vorsitzende deutliche Worte. Die SPD sei in einem "elenden, desolaten Zustand", sagte die Calwer Bundestagsabgeordnete im Interview mit SWR Aktuell. "Wir befinden uns in einer Abwärtsspirale", so Esken. "Viele junge Menschen sagen: Wir wissen gar nicht mehr, wofür die SPD steht."

"Ich bin in einem sozialdemokratischen Elternhaus aufgewachsen, die SPD ist mir ans Herz gewachsen", sagte Esken. Gemeinsam mit ihrem Partner Norbert Walter-Borjans wolle sie die Erkennbarkeit, Glaubwürdigkeit und die Standhaftigkeit der SPD wieder unter Beweis stellen. "Und wir trauen uns das auch zu", sagte sie.

Wie geht es mit der Groko weiter?

Angesprochen auf ihre Pläne zur Großen Koalition bleibt Esken nach dem Mitgliedervotum uneindeutig. Sie war als entschiedene Groko-Kritikerin angetreten, doch eine klare Aussage zum Verbleib in der Koalition machte sie im Interview nicht. Es sei zu prüfen, welche Vorhaben man in den kommenden zwei Jahren noch umsetzen könne, und ob man den Koalitionsvertrag nachverhandeln müsse.

Ihr Partner Walter-Borjans war im Laufe des Tages deutlicher geworden: Er halte die Große Koalition auf Dauer nicht für die richtige Kombination, sagte er in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Aber wir sind drin, und wir müssen auf dieser Grundlage jetzt sagen, was zu tun ist. Und wenn dann eine Blockadehaltung des Koalitionspartners da ist für diese neuen Aufgaben, dann muss man die Entscheidung treffen, dass es nicht weitergeht."

Keine Angst vor häufigen Personalwechseln

Esken und Walter-Borjans hatten sich im SPD-Mitgliedervotum gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt. Auf die Frage, ob die häufigen Wechsel an der SPD-Spitze in der Vergangenheit ihr Angst machten, sagte Esken: "Angst ist nicht unbedingt so mein Thema, nein."

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