Wolfgang Gedeon, fraktionsloser Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg und Mitglied der AfD, spricht während einer Pressekonferenz (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)

Nach Austritt aus BW-Landtagsfraktion Rückkehr von Gedeon in AfD-Fraktion scheitert

Der mit Antisemitismusvorwürfen vorbelastete AfD-Politiker Gedeon wollte zurück in die Landtagsfraktion. Vor drei Jahren war der Abgeordnete aus Singen ausgetreten - jetzt ist sein Antrag auf Wiederaufnahme gescheitert.

Dauer
Sendedatum
Sendezeit
18:00 Uhr
Sender
SWR Fernsehen BW

Eine knappe Mehrheit der AfD-Landtagsabgeordneten hat sich am Montag bei einer Klausur in Bad Herrenalb (Kreis Calw) dafür ausgesprochen, den fraktionslosen AfD-Politiker Wolfgang Gedeon wieder in die Fraktion aufzunehmen. Damit verfehlte er in der Abstimmung jedoch die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Gedeon selbst habe den entsprechenden Antrag auf Wiederaufnahme eingebracht, bestätigte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel.

Das Ergebnis ist dennoch ein Erfolg für den mittlerweile fraktionslosen AfD-Abgeordneten aus Singen (Kreis Konstanz). Denn gegen ihn läuft eigentlich ein Parteiausschlussverfahren. Antisemitismusvorwürfe gegen ihn hatten 2016 vorübergehend zur Spaltung der AfD-Fraktion geführt.

Gögel reagiert zurückhaltend auf Ergebnis

Der AfD-Fraktionsvize Emil Sänze sagte nach der Abstimmung, man könne einen Abgeordneten nicht abhalten, wenn dieser seine Funktionen ausüben will. Gögel reagierte zurückhaltend auf das Ergebnis. Wenn Gedeon aber nicht aus der Partei ausgeschlossen werde, dann habe er das Recht, wieder in der Fraktion zu sein, so Gögel.

Weitere Personalfrage belastet AfD-Fraktion

Die Fraktion ist auch noch in einer weiteren Personalfrage gespalten und könnte ihren Status als stärkste Oppositionspartei im Landtag von Baden-Württemberg verlieren. Es geht um die Abgeordnete Doris Senger aus dem Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen. Sie rückt für den AfD-Politiker Lars Patrick Berg nach, der jetzt im EU-Parlament sitzt.

Senger ist aber nicht in die Fraktion aufgenommen worden. In zwei Wahlgängen fiel sie durch. Am Mittwoch wird ein drittes Mal abgestimmt. Scheitert sie erneut, will Senger gegen die Entscheidung klagen, sagte sie dem SWR. 

STAND