Leni Breymaier, die Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, bei einer Pressekonferenz (Foto: picture-alliance / dpa)

Nach Patt bei SPD-Mitgliederbefragung SPD-Landeschefin Leni Breymaier zieht sich zurück

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier zieht sich aus der Parteispitze zurück. Sie hat angekündigt, auf dem Landesparteitag am Samstag nicht wieder für den Landesvorsitz zu kandidieren.

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Breymaier zieht damit nach nur zwei Jahren an der Parteispitze die Konsequenz aus dem knappen Ergebnis bei der SPD-Mitgliederbefragung in Baden-Württemberg. Die Landesvorsitzende und ihr Herausforderer Lars Castellucci trennen nur wenige Stimmen.

Sie habe sich von dem Mitgliedervotum Klarheit erhofft, doch jetzt zeige sich, dass die Partei zerrissen ist, sagte Breymaier. Dies sei keine Basis, deshalb werde sie nicht wieder antreten. "Ich habe mich entschieden - und das habe ich auch Andrea Nahles mitgeteilt - , dass ich am kommenden Samstag nicht mehr als Landesvorsitzende kandidiere. Und dabei ist völlig wurscht, ob wir jetzt 15 Stimmen hin oder 20 Stimmen her haben. Das sind einfach keine breiten Mehrheiten, auf die man sich da zurückziehen kann", so Breymaier.

Möglicher dritter Kandidat

Breymaier habe Castellucci vorgeschlagen, einen dritten Kandidaten zu benennen. Wer das sein könnte, ließ sie offen. Castellucci habe das aber abgelehnt, er wolle erst das Ergebnis des Mitgliedervotums abwarten. Breymaier will außerdem auch von ihren Ämtern in Bundesvorstand und -präsidium zurücktreten.

Karlsruher OB Mentrup sieht in Stoch Alternative

Nach dem Rückzug von Breymaier hält der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) den SPD-Fraktionschef Andreas Stoch für eine gute Alternative an der Spitze des Landesverbands. "Da wir jetzt in die intensive Vorbereitung eines Landtagswahlkampfes einsteigen müssen, hätte das auch eine vorfestlegende Wirkung, die in der Ausrichtung auf diese Landtagswahl durchaus Sinn machen kann", sagte Mentrup am Dienstag in Karlsruhe. Er selbst stelle sich nicht als Landesvorsitzender zur Wahl.

Das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung sollte eigentlich Montagabend vorliegen, aber keiner der beiden Kandidaten für den SPD-Landesvorsitz hatte eine klare Mehrheit. Deshalb musste am Dienstag noch einmal ausgezählt werden.

Castellucci mit Achtungserfolg

Bis Montagabend 18 Uhr konnten die Mitglieder der baden-württembergischen SPD darüber abstimmen, ob sie Amtsinhaberin Leni Breymaier oder Herausforderer und Vize-Landesparteichef Lars Castellucci künftig an der Spitze der Partei sehen.

Bereits klar ist, dass dem Herausforderer Castellucci mit dem knappen Ergebnis bei der Mitgliederbefragung zumindest ein Achtungserfolg gelungen ist, mit dem in der Partei kaum jemand gerechnet hatte. Auch Breymaier hatte sich von dem Basisvotum stärkeren Rückenwind erhofft - von ihr kam ursprünglich der Vorschlag, die Mitglieder zu befragen.

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Wahl des Vorstands am Samstag

Offiziell gewählt wird der neue Vorstand beim SPD-Parteitag am kommenden Samstag (24.). Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist nicht bindend. Der Landesvorstand hat sich aber darauf geeinigt, den Bewerber mit den meisten Stimmen für den Chefsessel vorzuschlagen.

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