Gefängnis in Baden-Württemberg  (Foto: picture-alliance / dpa, Patrick Seeger)

Gefängnisse in Baden-Württemberg Zu voll, zu wenig Personal - Minister schlägt Alarm

Die Gefängnisse in Baden-Württemberg sind überlastet. Es fehlt an Platz und Personal. Justizminister Wolf sieht deswegen eindeutig Handlungsbedarf.

In Deutschlands Gefängnissen wird der Platz knapp - und das vor allem im Südwesten und damit in Baden-Württemberg. Eine Umfrage der Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch) bei den Justizministerien der 16 Bundesländer ergab eine Auslastung von bis zu 100 Prozent hier im Land.

In Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz lag die Auslastung demnach im vergangenen Jahr im Durchschnitt bei deutlich über 90 Prozent. Fachleute sprechen dem Bericht zufolge schon bei einer Auslastung von 85 bis 90 Prozent von Vollbelegung.

Minister: Beamte "maximal gefordert"

Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf (CDU) sagte, dass dringender Handlungsbedarf bestehe. "Seit meinem Amtsantritt habe ich immer wieder auf die angespannte Belegungssituation in unseren Gefängnissen hingewiesen. Unsere Beamten im Vollzug sind derzeit maximal gefordert", so Wolf.

"Konfliktpotenzial in Haftanstalten wächst"

Seit Ende 2015 sei die Zahl der Gefangenen sprunghaft um mehr als 1.000 Personen angestiegen. Parallel sei der Ausländeranteil von 39 Prozent 2015 auf 46 Prozent im vergangenen Jahr gewachsen. Durch die verschiedenen Nationalitäten auf engem Raum wachse in den Haftanstalten das Konfliktpotenzial.

"Wir haben alles in unserer Macht stehende veranlasst, um auf diese Entwicklung zu reagieren"

Justizminister Guido Wolf (CDU)

Wolf macht zudem deutlich, dass in der vor knapp zwei Jahren begonnenen Legislaturperiode 218 Neustellen für den Justizvollzug geschaffen wurden. Allerdings seien weitere zusätzliche Stellen in den kommenden Jahren notwendig.

Hoffnung auf neues Gefängnis in Rottweil

Zudem gebe es zusätzliche Haftplätze, unter anderem habe das Land ein neues Gebäude in der Justizvollzugsanstalt Stuttgart-Stammheim in Betrieb genommen. Zudem blieben bestehende Gebäude länger als geplant in Betrieb. Hinzu komme das geplante Großgefängnis in Rottweil. Dort solle schnellstmöglich mit dem Bau begonnen werden, sagte Wolf.

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