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Ärztliche Schweigepflicht Wenn's gefährlich wird, muss der Arzt handeln

Bei den Ermittlungen zum Airbus-Absturz geht es auch um eine schwere Vorerkrankung des Co-Piloten. Ein Arzt darf schon jetzt seine Schweigepflicht in Ausnahmefällen durchbrechen.

Ärztliche Schweigepflicht

Ärztliche Schweigepflicht

Von Klaus Hempel

Grundsätzlich gilt: Wenn ein Patient zum Arzt geht, dann unterliegt der Arzt einer strengen Schweigepflicht. Nach dem Berufsrecht der Ärztekammern darf er keine Informationen über seinen Patienten weitergeben, auch keine schriftlichen Aufzeichnungen. Die Schweigepflicht besteht auch dann, wenn der Patient gestorben ist, sie geht also über den Tod hinaus. Wenn ein Arzt seine Schweigepflicht bricht, macht er sich nach §203 Strafgesetzbuch strafbar.

Triftiger Grund für Ausnahmen: andere Menschen schützen

Ein Arzt darf dann Auskunft geben, wenn ihn der Patient von der Schweigepflicht entbunden hat. Ist das nicht der Fall, darf ein Arzt nur in Ausnahmefällen sein Schweigen brechen. Es muss ein ernsthafter Grund dafür vorliegen, etwa wenn es darum geht, andere Menschen zu schützen. Juristen sprechen dabei von einem "rechtfertigenden Notstand", der in §34 Strafgesetzbuch geregelt ist. Dabei geht es um die Abwehr konkreter Gefahren für Leib, Leben oder anderer Rechtsgüter, die im Zuge einer Abwägung höher zu bewerten sind als das Geheimhaltungsinteresse des Patienten.

Berufskraftfahrer mit Alkohol am Steuer

Beispiel: Ein Berufskraftfahrer ist Alkoholiker und fährt regelmäßig mit dem Auto oder Lkw, nachdem er getrunken hat. Der Arzt muss erst einmal versuchen, ihn davon abzubringen. Wenn er nichts erreicht, darf er irgendwann die Behörden informieren, weil der Berufskraftfahrer das Leben der anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet. Ob ein Arzt seine Schweigepflicht bricht, muss er also immer im Einzelfall genau prüfen und sich das gut überlegen.

Meldepflicht bei bestimmten Krankheiten

Klaus Hempel, Redakteur in der Rechtsredaktion Hörfunk

Klaus Hempel, Redaktion Recht und Justiz

Nur in absoluten Ausnahmefällen ist der Arzt sogar verpflichtet, die Krankheit seines Patienten zu melden. Wenn sein Patient z.B. an einer gefährlichen, ansteckenden Krankheit leidet, muss der Arzt das nach dem Infektionsschutzgesetz dem Gesundheitsamt melden.

Oder wenn er mitbekommt, dass sein Patient ein schlimmes Verbrechen konkret plant - etwa wenn der Patient ihm erzählt, dass er jemanden umbringen will. Vorgeschrieben ist eine solche Anzeigepflicht in §138 Strafgesetzbuch. Eine rein abstrakte Gefahr, dass eine schwere Straftat begangen werden könnte, reicht dabei nicht aus.

Heikles Thema Depression und Suizidgefahr

Wenn jemand unter Depressionen leidet und Selbstmordgedanken hat, ist der Arzt nicht verpflichtet, das weiterzugeben. Eine solche Verpflichtung wäre nach Ansicht von Medizinrechtlern auch kontraproduktiv. Denn dann würde sich zum Beispiel vermutlich kein Pilot mehr wegen Depressionen behandeln lassen. Denn er müsste befürchten, dass der Arzt das meldet und er in der Folge seinen Pilotenschein verliert.


Onlinefassung: Biggi Hoffmann / Christine Trück