Wäre hier eine Minderheitsregierung denkbar?  (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture alliance/dpa)

Zukunft der Bundesregierung Minderheitsregierung - ein Zukunftsmodell?

AUTOR/IN

Sollte die SPD demnächst doch die Große Koalition platzen lassen, dann gibt es nur zwei Möglichkeiten: Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung der Union. Über Letzteres denkt die CDU schon nach.

Union wäre abhängig von anderen Fraktionen

Die Union wäre in einer Minderheitsregierung bei jedem Gesetzesvorhaben von den anderen Fraktionen im Bundestag abhängig. Sie müsste sich für jeden Vorstoß entsprechend viele Stimmen bei den Kollegen erkämpfen, erklärte Wolfgang Merkel im SWR. Er ist Professor für Politikwissenschaften am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB).

Es gebe aber eine ganz wichtige Voraussetzung für eine derartige Regierungsform: "Die politischen Eliten müssen kompromissbereit sein. Sie müssen zeigen, dass Demokratie mehr als Mehrheiten ist. Das heißt verhandeln, einbinden, integrieren und auch Kompromisse schließen."

Dauer

Ein mögliches Zukunftsmodell

Die Minderheitsregierung könnte nach Merkels Einschätzung vielleicht das Regierungsmodell der Zukunft sein. Die Parteiensysteme differenzierten sich stärker aus, es gebe eine größere Zahl von Parteien, sagte Merkel. "Dann würde es ganz schwer, einigermaßen kompakte Koalitionsregierungen zu formen. Da muss man sich überlegen, ob es nicht besser wäre, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren."

Keine guten Optionen für die SPD

Für die SPD seien weder Neuwahlen noch eine Minderheitsregierung der Union eine gute Option, erklärt Merkel. Wenn die Union alleine Regierungsfähigkeit demonstriere, würde die SPD in der grauen Landschaft der Opposition verschwinden.

Auch Neuwahlen wären für die SPD "wahrscheinlich das Schlimmste", was ihr passieren könnte. Sollte die SPD bei den bisher vorhergesagten 15 Prozent landen, wäre die Partei "weit weg von der Volkspartei und dem Image, das sich die SPD gerne gibt und das auch in der Vergangenheit Tradition war."

AUTOR/IN
STAND