Jungen Menschen mit einem Plakat mit dem Schriftzug "Identitäre Bewegung"  (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)

Verfassungsschutz stuft Beobachtung hoch Identitäre Bewegung gilt als "gesichert rechtsextremistisch"

Ab sofort gilt die Identitäre Bewegung Deutschland als gesichert "rechtsextreme Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung". Ihre Positionen sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Donnerstag bekannt gegeben. "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar der Menschenwürde an sich infrage", sagte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang zu dem Schritt. "Sie werten andere ab und schüren gezielt Feindbilder."

Die Identitäre Bewegung schürt Ressentiments gegen Migranten und Menschen anderer Herkunft oder Religion. Die Mitglieder der Bewegung verstehen sich als intellektuelle Elite der rechten Szene und machen mit Polit-Aktionen auf sich aufmerksam, bei denen sie gegen den Islam und gegen Ausländer hetzen. Zurzeit sind in Deutschland etwa 600 Mitglieder in der Identitären Bewegung aktiv.

Im Herbst 2018 hat Landesschau aktuell Baden-Württemberg mit dem Verfassungsrechtler Friedhelm Hufen von der Uni Mainz darüber gesprochen, wie eine enge Verzahnung von Identitärer Bewegung und AfD einzuschätzen ist:

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