Adidas (Foto: dpa Bildfunk, (c) dpa - Bildfunk)

Urteil von EU-Gericht Adidas verliert Rechtsstreit um Logo mit drei Streifen

Adidas darf sein Drei-Streifen-Symbol nicht als EU-Markenzeichen eintragen lassen. Das hat das Gericht der Europäischen Union entschieden.

Zur Begründung hieß es, Adidas habe nicht nachgewiesen, dass das Symbol aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen in der gesamten EU immer gleich mit dem Konzern in Verbindung gebracht werde.

Drei Schwarze Streifen als schlichtes Bild würden laut Gericht Kunden in der EU nicht zwangsläufig mit Adidas verbinden, berichtet Valeria Nickel aus der ARD-Rechtsredaktion im Audio:

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Adidas liefert dem Gericht nicht genügend Beweise

Viele von Adidas vorgelegte Beweise seien ungültig, da sie etwa umgekehrte Farbschemata aufwiesen - beispielsweise weiße Streifen auf schwarzem Hintergrund anstatt schwarze Streifen auf weißem Hintergrund.

Adidas: Nur "spezifische Ausführung" betroffen 

In einer ersten Reaktion sprach Adidas davon, dass sich das Urteil auf eine "spezifische Ausführung" der Marke beschränke. Um welche Variante es sich dabei handelt, erklärte Adidas nicht.

Der umfangreiche markenrechtliche Schutz, der für die drei Streifen in unterschiedlichen Formen in Europa bestehe, bleibe unberührt, so das Unternehmen.

Drei parallele, in beliebiger Richtung angebrachte Streifen in verschiedenen Farben: Dieses Symbold hätte in der gesamten EU bei den Verbrauchern nicht genug Unterscheidungskraft erlangt, urteilte das Gericht.

Weitere Instanz möglich

Hintergrund des Falls war eine Entscheidung des EU-Markenamts nach einer Beschwerde eines Konkurrenzunternehmens. Eine belgische Firma hatte bezweifelt, dass die drei Streifen Markenschutz genießen. Adidas hatte dagegen in Luxemburg geklagt. Theoretisch ist nun noch der Weg zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) möglich.

REDAKTION
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