Berlin, Paris und London sollen im Atom-Streit mit dem Iran schlichten

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den sogenannten Streitschlichtungsmechanismus innerhalb des Atomabkommens mit dem Iran ausgelöst. Das hat das Auswärtige Amt mitgeteilt. Hintergrund ist, dass der Iran zunehmend gegen den Vertrag verstößt. Dafür gebe es keine rechtliche Grundlage, steht in einer gemeinsamen Erklärung. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte, Ziel sei es jetzt, das Abkommen zu bewahren und eine diplomatische Lösung zu finden. Man fordere den Iran auf, sich konstruktiv an dem nun beginnenden Verhandlungsprozess zu beteiligen. Der Streitschlichtungsmechanismus könnte in letzter Konsequenz dazu führen, dass UN-Sanktionen gegen den Iran wiedereingesetzt werden.

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