picture allianceJan WoitasZBdpa (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)

Rückbesinnung auf "Rot pur" gefordert SPD debattiert über den Neuanfang

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Wie soll es weitergehen mit der SPD? Die Genossen aus NRW möchten das Profil der Partei mit der Abschaffung von Hartz IV und der Einführung einer Reichensteuer schärfen. Aber es geht auch um Personen und um die Frage, ob man in Zukunft auf eine Doppelspitze setzen soll.

Die SPD diskutiert nach dem Rücktritt ihrer Vorsitzenden Andrea Nahles weiter über das Wie und Wann ihrer Neuaufstellung. Der stärkste Landesverband aus Nordrhein-Westfalen möchte "Rot Pur" als inhaltlichen Neustart beziehungsweise Rückbesinnung.

Dreyer bringt neue Bündnisse ins Gespräch

In einem Brief an die Übergangs-Parteispitze fordert der NRW-Vorstand unter anderem die Abschaffung von Hartz IV und eine Reichensteuer. Interims-Parteichefin Malu Dreyer denkt in der "Süddeutschen Zeitung" über andere Regierungs-Konstellationen nach – Stichwort Rot-Rot-Grün. Damit könnte die SPD stärker zur Geltung kommen.

Dreyer führt die Partei bis zur Neuwahl gemeinsam mit der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und dem Vorsitzenden der hessischen SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel.

Die Linke steht bereit

Die Chefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, signalisierte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" bereits ihre Bereitschaft. Allerdings müsse die SPD dann den sozialen Ausgleich wieder stärker betonen.

In der Debatte, wer die SPD in Zukunft führen soll, fällt immer mal wieder der Name von Juso-Chef Kevin Kühnert. In zehn Jahren gerne, meint Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann im "Tagesspiegel", für die Gegenwart sieht er andere Optionen: Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey oder Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil.

Die Idee einer Doppelspitze stößt bei Dreyer eher auf Zurückhaltung. Ihr Interims-Co-Chef Schäfer-Gümbel kann sich das schon eher vorstellen.

Vorziehen des Parteitags schwierig

Es ist wahrscheinlich, dass sich die Entscheidung über die künftige Parteiführung noch bis zum Jahresende hinzieht. Denn gerade wenn die jetzt oft geforderte Mitgliederbeteiligung kommt und es eine Urwahl gibt, wird die SPD Zeit für die Organisation brauchen. Dann würde es schwierig, den für Dezember geplanten regulären Parteitag vorzuziehen.

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