Außenminister Didier Reynders und der iran. Außenminister Mohammad Javad Zarif aufgenommen während eines Treffens zum Atomabkommen (Foto: picture-alliance / dpa)

Ringen um Atomabkommen "Irans Hardliner stehen einer Rettung im Weg"

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai befürchtet, dass es außerordentlich schwierig wird, das Atomabkommen mit dem Iran im Kern zu retten.

Das Atomabkommen mit dem Iran hängt am seidenen Faden. Das wurde am Dienstag beim Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Brüssel deutlich.

Bijan Djir-Sarai sitzt für die FDP im Deutschen Bundestag. Er ist Vorsitzender der deutsch-iranischen Parlamentarier-Gruppe. Nach den Gesprächen in Brüssel glaubt er nicht, dass der iranische Außenminister Sarif mit den Ergebnissen aus dem Treffen mit den Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Hardlinern im Iran den Wind aus den Segeln nehmen kann.

Hardliner können das Scheitern nutzen

"Im Iran läuft ein Machtkampf zwischen Hardlinern und denjenigen, die Reformen wollen", erklärte er im SWR-Interview. "Dementsprechend sind innenpolitische Töne auch dominierend bei so einem außenpolitischen Thema." Man wolle signalisieren, dass man die Lage vollkommen im Griff habe.

Die Hardliner sind nach Ansicht des FDP-Politikers sogar froh, dass das Abkommen gescheitert ist. Sie würden das Scheitern jetzt dazu nutzen, um im Iran "noch deutlicher den Ton anzugeben".

Khameinei bestimmt die Außenpolitik

De facto sei es im Iran so, dass die "Außenpolitik nicht von Außenminister Sarif und Präsident Rouhani" gemacht werde, sondern eher von den Revolutionswächtern um Revolutionsführer Khameinei: "Das sind diejenigen, die die Geschicke des Landes in der Innen- und Außenpolitik leiten", so Djir-Sarai.

Auch die US-Regierung spiele bei den Verhandlungen "eine außerordentlich große Rolle". Es müsse sich zeigen, ob es überhaupt möglich sei, ein Atomabkommen ohne die Amerikaner entstehen zu lassen.

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