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Vergabe der Batterieforschungsfabrik nach Münster. Ein Kommentar Über meinem Wahlkreis soll’s Millionen regnen!

Für Martin Rupps hat die Entscheidung von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek, eine Batterieforschungsfabrik in ihre Heimat zu geben, ein Gschmäckle. Bei ihrem Krisenmanagement nach Bekanntgabe der Entscheidung erweist sie sich als Dilettantin.

Jetzt kann ich mir endlich den Namen unserer Bundesforschungsministerin merken. Karliczek. Anja Karliczek. Voraussetzung war, dass sie eine vom Bund bezahlte, viele hundert Millionen Euro teure Fabrik zur Batterieforschung nach Münster gegeben hat. Der Wahlkreis der Ministerin und CDU-Bundestagsabgeordneten Anja Karliczek grenzt direkt an Münster. Ibbenbüren, der Heimat- und Wohnort der Ministerin, wird im Zuge dieses Projekts eine Batterie-Recycling-Anlage bekommen.

500 Millionen Euro stellt die Bundesregierung für eine Fabrik zu Batterieforschung und -recycling zur Verfügung (Foto: SWR)
500 Millionen Euro stellt die Bundesregierung für eine Fabrik zu Batterieforschung und -recycling zur Verfügung

Natürlich, wer unter sechs Standorten wählen muss, tritt den Verfechtern von fünf auf die Füße. Auf einigen dieser Füße stehen politische Schwergewichte wie die Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne), Markus Söder (CSU) und Stephan Weil (SPD). Als Vertreter der deutschen "Autoländer" weisen sie Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Brief auf die vorhandene Infrastruktur für eine Forschungsfabrik hin. Merkel soll die Angelegenheit zur Chefsache machen.

Zu dem "Gschmäckle", dass eine Ministerin den eigenen Wahlkreis direkt begünstigt, kommt Anja Karliczeks dilettantisches Krisenmanagement. Im SWR Gespräch sieht sie in der Entscheidung für Münster "keine gegen die anderen Standorte". Was ist sie denn sonst? Den Unterlegenen verspricht sie "Forschungsmittel in einem zweiten Schritt". Wann und wieviel? Im Übrigen habe sie sich aus dem Entscheidungsprozess "soweit es möglich war" herausgehalten.

Stimmt. Sie hat ja auch nur die Entscheidung getroffen.

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