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Hohe Mieten wegen Airbnb? Ein Kommentar Niedrige Zimmerpreise bestrafen!

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Ein "Gesetz gegen Zweckentfremdung von Wohnraum" entlastet nicht den leergefegten Wohnungsmarkt, sondern bedient nur die Interessen der Hotel- und Gaststättenbetreiber, meint Martin Rupps.

Ein geplantes "Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum" stand am Dienstag auf der Tagesordnung des rheinland-pfälzischen Landtags. Mit dem Gesetz sollen Städte und Gemeinden verbieten können, dass Wohnraum in Gewerbeflächen umgewandelt, abgerissen, als Leerstand geführt oder an Touristen vermietet wird. Bis zu 50.000 Euro Bußgeld stehen in Rede.

Airbnb-Übernachtungsangebote für Rheinland-Pfalz (Foto: SWR)
Airbnb-Übernachtungsangebote für Rheinland-Pfalz

Der Schönheitsfehler an der Debatte ist, dass Onlineplattformen wie Airbnb in Rheinland-Pfalz keine große Rolle spielen. Im ganzen Bundesland gibt es etwa 5000 Airbnb-Angebote – eine Stadt wie Hamburg liegt locker darüber. Der leergefegte Wohnungsmarkt in Mainz hat seine Ursache nicht in Airbnb, sondern geht auf die kommunale Wohnungsbaupolitik zurück. Städte vergolden ihre Grundstücke, um den Stadtsäckel zu füllen. Auf diesen Böden rechnen sich dann nur Luxuswohnungen.

Allein mit dem Gesetzesnamen legt die rheinland-pfälzische Landesregierung eine falsche Fährte. Kurzzeitbuchungen im Internet ärgern vor allem Hoteliers, die sich im mächtigen Hotel- und Gaststättenverband zusammengetan haben. Vergleichsweise günstige Übernachtungspreise in Airbnb-Unterkünften sollen offenbar mit Bußgeldern bestraft werden.

Bei mir um die Ecke befindet sich eine Airbnb-Wohnung mit fünf Stockbetten, sprich zehn Schlafplätzen. Besucher sagen mir, dass sie sich einen Gruppenausflug zum Mainz 05-Spiel nur für kleines Geld leisten können. Schade, dass keiner von ihnen heute im Landtag reden durfte.

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