Gut gefüllter Bundestag bei der Fragestunde an Kanzlerin Merkel (Foto: picture-alliance / dpa)

Premiere im Bundestag Viele Fragen an die Kanzlerin

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Das hat es so noch nie gegeben: Erstmals hat sich die Kanzlerin direkt den Fragen der Abgeordneten im Parlament gestellt.

60 Minuten waren angesetzt und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) erteilte den Fragestellern das Wort. Als größte Oppositionspartei eröffnete die AfD die Fragestunde, die sich zuerst um den bevorstehenden G7-Gipfel drehte.

Dieses neue Format geht auf eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag zurück. Die SPD hat das durchgesetzt. Die Bundeskanzlerin soll nun dreimal jährlich im Bundestag befragt werden können, und die Regierungsbefragung soll neu strukturiert werden.

Kanzlerin Merkel bei der ersten direkten Fragestunde im Bundestag (Foto: picture-alliance / dpa)
Kanzlerin Merkel bei der ersten direkten Fragestunde im Bundestag

"Das war lange überfällig"

Die Vorfreude auf die Premiere war groß, besonders bei Thomas Hitschler, SPD-Abgeordneter aus der Südpfalz: "das war lange überfällig, dass wir in Deutschland so ein Format schaffen, dass sich die Bundeskanzlerin vors Plenum stellen muss und Rede und Antwort steht."

Tabea Rößner, Grünen-Abgeordnete aus Mainz, findet es eigentlich traurig, dass diese Fragestunde so berichtenswert ist. In anderen Parlamenten in anderen Ländern würde die Regierungschefin ganz selbstverständlich den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Hier aber nicht.

"In der Vergangenheit haben wir festgestellt: Die Kanzlerin antwortet schon, aber nicht den Abgeordneten", sagt Rößner. "Also sie beantwortet in der Bundespressekonferenz den Journalisten die Fragen…"

Thomas Hitschler (SPD) (Foto: picture-alliance / dpa, Foto: Andreas Arnold/dpa)
Thomas Hitschler (SPD) Foto: Andreas Arnold/dpa

"Gang zum Schaffott"

Wie wohl die Kanzlerin diese Befragung empfinden? Mutmaßungen von SPD-Mann Thomas Hitschler im Vorfeld: "Es gab mal einen britischen Premier, der den Gang zu genau dieser Befragung im britischen Parlament als "Gang zum Schaffott" bezeichnet hat. Ich glaub die Kanzlerin hat nicht wirklich Bock drauf, aber das ist eigentlich nicht die Frage. Denn wir sind das Parlament und wir müssen kontrollieren, was die Regierung macht."

Zehn Fragen an die Kanzlerin

SWR-Hauptstadt-Korrespondentin Evi Seibert hätte da auch ein paar Fragen gehabt.

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