Bild des iranischen Atomkraftwerks Buschehr (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/ABEDIN TAHERKENAREH/epa/dpa)

Dritte Eskalationsstufe Ausstieg aus dem Atomabkommen: Wie weit wird der Iran gehen?

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Es ist bereits das dritte Mal, dass der Iran verkündet, welche Teile des Atomabkommens er nicht mehr einhalten wird. Heute geht es um die Forschung und Entwicklung der Atomenergie.

Mehr als 100 Seiten hat der Vertrag mit dem Iran, wenn man den Anhang mitzählt. Dementsprechend steht da eine Menge drin. Zu den wichtigsten Punkten gehört zum Beispiel der Grad der Urananreicherung und die Menge, die der Iran von diesem Material überhaupt lagern darf.

Beide Grenzen hat das Land verletzt: Anfang Juli hat der Iran die maximale Lagermenge von 300 Kilogramm überschritten. Die Internationale Atom-Energiebehörde (IAEA) sagt, inzwischen seien es 57 Kilogramm mehr.

Moderate Vertragsverletzungen - wie lange noch?

Eine Woche später war auch der erlaubte Anreicherungsgrad keine Grenze mehr: Im Abkommen sind höchstens 3,67 Prozent vereinbart. Laut IAEA liegt er da inzwischen bei 4,5 Prozent.

Man muss aber auch sehen: Der Iran überschreitet zwar diese Grenzen, aber im Moment noch verhältnismäßig moderat. Nehmen wir den Anreicherungsgrad: Laut Experten liegt die kritische Grenze auf dem Weg zu Atomwaffen bei einer Anreicherung von rund 20 Prozent. Davon ist das Land noch ein Stück entfernt.

Druck auf restliche Vertragspartner

Der Iran selbst betont immer wieder, man könnte die Änderungen jederzeit zurückdrehen. Das ist der Regierung dort offenbar auch wichtig. Es entsteht der Eindruck, sie will deutlich machen: Schaut, wir ziehen das im Ernstfall durch, aber wir geben euch noch mal Zeit, euren Teil des Vertrags zu erfüllen.

Bei der heutigen dritten Stufe geht es um die Forschung und Entwicklung. Was der Iran genau plant, ist unklar. Im Vorfeld wurde über die Zentrifugen spekuliert, die es für die Urananreicherung braucht. Deren Zahl ist begrenzt und der Iran darf auch nur ältere Modelle nutzen.

Er könnte zum Beispiel leistungsfähigere Geräte einsetzen oder mehr davon. Ob es soweit kommt, soll heute im Lauf des Tages bekannt gegeben werden.

Weiterhin internationale Kontrollen im Iran

Ansonsten unterwirft sich der Iran weiterhin der Kontrolle durch die IAEA. Sie hat erst vergangene Woche aktuelle Zahlen vorgelegt. Auch das ist ein wesentlicher Punkt im Abkommen.

Möglicher Umbau eines Reaktors

Noch ein weiteres zentrales Thema des Deals ist der Schwerwasser-Reaktor Arak. Er wurde so umgebaut, dass er nur noch für zivile Zwecke genutzt werden kann. Da gab es zwar schon Drohungen, dass man diese Umbauten rückgängig machen könne. Aber nach aktuellem Stand ist Arak kein Teil dieser dritten Stufe.

Ein Aufnahme aus dem Jahr 2006, die die Anlage zur Herstellung schweren Wassers in Arak zeigt. (Foto: Imago, imago images / UPI Photo)
Ein Aufnahme aus dem Jahr 2006, die die Anlage zur Herstellung schweren Wassers in Arak zeigt. Imago imago images / UPI Photo

Wie es weitergeht, ist noch völlig unklar. Die neue Frist, die der Iran seinen Vertragspartnern gesetzt hat, liegt bei zwei Monaten. Danach soll die vierte Eskalationsstufe kommen.

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