Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht in Dresden mit Schülern über das Thema "Rassismus". (Foto: picture-alliance / dpa)

Bundespräsident in Sachsen Steinmeier: "Demokratie ist kein Geschenk"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum zweiten Mal in wenigen Wochen Sachsen besucht. In Dresden und Chemnitz hat er das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern gesucht.

In Dresden besuchte Steinmeier zusammen mit Schülern eines Zwickauer Gymnasiums die Ausstellung "Rassismus - Die Erfindung von Menschenrassen" im Deutschen Hygiene-Museum und diskutierte mit ihnen über Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung.

Es werde im Ausland sehr aufmerksam reagiert, wenn sich gerade in Deutschland rassistische oder antisemitische Übergriffe ereigneten. "Die Irritation ist groß, wenn sich Rassenhass auf deutschen Straßen zeigt", meinte Steinmeier.

Dabei zeigte sich der Bundespräsident beeindruckt von den Jugendlichen: "Diese Schüler vor Augen, ist mir um den Zusammenhalt des Landes und die Zukunft der Demokratie nicht bange."

Es sei vor allem auch Aufgabe der Politik, dass "das Gespräch der Gesellschaft mit sich selbst wieder in Gang kommt", so Steinmeier weiter. Es könne nicht sein, dass der Austausch nur noch über Facebook stattfinde.

Das Staatsoberhaupt betonte: "Die Demokratie ist kein Geschenk, sie will immer wieder erarbeitet werden."

Steinmeier in Chemnitz: "Nur der Staat ist für die Strafverfolgung zuständig"

Nach Dresden machte Steinmeier Station in Chemnitz, wo er erneut die ausländerfeindlichen Übergriffe in der Stadt verurteilte. Ende August war es dort zu Ausschreitungen gekommen, nachdem ein 35-Jähriger bei einer Messerstecherei mit Asylbewerbern gestorben war. Die Tat müsse geahndet werden, sagte Steinmeier - dabei betonte er: "Aber eins ist klar: Der Staat, und nur der Staat, ist für Sicherheit und Strafverfolgung zuständig."

"Wir müssen wieder dahin kommen, dass wir die eigene Meinung nicht absolut setzen, sondern in einer Gesellschaft, die demokratisch, die vielfältig ist, uns wieder daran gewöhnen, dass wir uns mit anderen Meinungen auseinandersetzen und das ohne Hass", so Steinmeier.

Bei seinem Besuch rief der Bundespräsident zu einem verstärkten Dialog über politische Kontroversen auf. In Deutschland könne jeder seine Meinung sagen und auch seine Unzufriedenheit äußern, ohne andere zu bedrohen, auszuschließen oder herabzuwürdigen. Diese Grenze müsse jeder ziehen.

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