Karlsruhe BGH: "Schummelsoftware" wahrscheinlich Mangel

Im Diesel-Skandal hat sich jetzt zum ersten Mal auch das oberste deutsche Zivilgericht geäußert. Ohne sich festzulegen tendiert der Bundesgerichtshof (BGH) dahin, dass Dieselmotoren mit illegaler Abschalteinrichtung mangelhaft sind. Damit dürfte der BGH die Positionen der VW-Kunden bei ihren Klagen im Diesel-Abgasskandal stärken, auch wenn es sich nur um eine vorläufige Rechtsauffassung der Richter handelt. Eigentlich sollte nächste Woche dazu eine Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof stattfinden. Sie wurde aber abgesagt, weil sich der klagende Autokäufer mit dem Hersteller auf einen Vergleich einigen konnte. Verbraucheranwälte werfen den Autokonzernen vor, gezielt Vergleiche zu schließen, um ein höchstrichterliches Urteil zu vermeiden. Ende des vergangenen Jahres war das schon einmal passiert.

STAND