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Angeblicher Anschlagsplan. Ein Kommentar Die Polizei, Dein Freund und Spitzel

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Für Martin Rupps zeigt sich im Prozess gegen den mutmaßlichen IS-Unterstützer Dasbar W., dass sogar ein Richter Zivilcourage braucht und die Feinde der Wahrheit manchmal im Gewand von Gesetzeshütern daherkommen.

Die Thrillerserie "Allein gegen die Mafia" hat Millionen Deutsche in ihren Bann gezogen. Und tut es noch immer, wenn sie in irgendeinem deutschsprachigen Sender wiederholt werden. Die Wirklichkeit kommt leise und fast unbemerkt daher. Nicht mit der Mafia, aber mit dem Landeskriminalamt und dem Innenministerium von Baden-Württemberg hatte es ein Richter im Kampf um die Wahrheit zu tun.

Im Prozess bestand der Vorsitzende Richter darauf, den Hauptbelastungszeugen zu befragen (Foto: picture-alliance / Reportdienste, dpa Bildfunk, picture alliance/Marijan Murat/dpa)
Im Prozess bestand der Vorsitzende Richter darauf, den Hauptbelastungszeugen zu befragen picture alliance/Marijan Murat/dpa

Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart verhandelt gegen Dasbar W., der laut ursprünglicher Anklage im Winter 2017 einen Anschlag auf die Eisbahn des Karlsruher Weihnachtsmarkts geplant haben soll. Die Staatsanwaltschaft berief sich auf Angaben eines V-Manns der Polizei, der Dasbar W., schwer belastete.

In Ermangelung stichhaltiger Beweise lud der Vorsitzende Richter Herbert Anderer den V-Mann vor. Das stieß auf erbitterten Widerstand von Landeskriminalamt und Innenministerium, die ihren Spitzel schützen wollten – und sich selbst vor dem peinlichen Eingeständnis, dass sie einen Mann mit beachtlichen Vorstrafen angeheuert hatten. In der schließlich doch erfolgten Befragung erwiesen sich wesentliche Behauptungen des V-Manns über den Angeklagten als nicht mehr haltbar.

Der Fall zeigt mir, dass sogar ein Richter Zivilcourage braucht. Und die Feinde der Wahrheit manchmal im Gewand von Gesetzeshütern daherkommen.

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