SWR2 Wissen: Spezial | Deutschland, deine Regeln (3/11)

Wie viel diktiert Brüssel?

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Stephan Ueberbach

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Ob Glühbirnenverbot oder Datenschutzgrundverordnung: Brüssel gilt vielen als undemokratisches Bürokratiemonster. Was ist dran an dieser Polemik? Werden Unternehmen und Verbraucher wirklich von weltfremden Eurokraten gegängelt?

Immer wieder versprechen EU-Spitzenpolitiker Entbürokratisierung. Auch Edmund Stoiber wollte aufräumen – was ist daraus geworden? Und: Sind die Entscheidungen der EU eigentlich ausreichend demokratisch legitimiert?

SWR 2020 / 2021

EU im Faktencheck

Fakten-Check Ist Deutschland der Zahlmeister Europas?

Etwa 11 Milliarden Euro zahlt Deutschland jährlich in den europäischen Haushalt. Sind wir damit der Zahlmeister Europas?

Fakten-Check Ist die EU weltfremd?

Die Gurkenkrümmungsverordnung, die Ölkännchen-Richtlinie - es gibt seltsame Geschichten, mit denen uns Brüssel das Leben schwer macht. Aber mal ernsthaft: Fühlt sich tatsächlich irgendwer gegängelt?

Fakten-Check Ist Europa ein Bürokratiemonster?

Europa wird oft unterstellt, ein Bürokratiemonster zu sein. Knapp 60.000 Mitarbeiter arbeiten insgesamt für die einzelnen Institutionen - sind das zu viele?

Verbraucher

Ernährung Gesund und ökologisch essen – Bringen Verbraucher die Lebensmittelindustrie zum Umdenken?

Der Druck der Konsumenten wächst - die Lebensmittelindustrie wird nachhaltig: Pflanzen werden restlos verwertet und dienen als Proteinquelle, biologische Zusätze ersetzen künstliche Aromen.

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Literatur

In Brüssel laufen die Fäden zusammen Robert Menasse: Die Hauptstadt

In Brüssel laufen die Fäden zusammen – und ein Schwein durch die Straßen. In Robert Menasses neuem Roman "Die Hauptstadt" findet sich der Leser schon bald inmitten der EU Bürokratie.

Zeitgenossen Robert Menasse, Schriftsteller

Der 1954 in Wien geborene Robert Menasse gehört zu den wortgewaltigsten Autoren Österreichs. Er hat vielgelobte Romane geschrieben, etwa die "Trilogie der Entgeisterung", in der Menasse unter anderem Hegels Geschichtsdialektik auf den Kopf stellt. Philosophie und Politik spielen ohnehin eine wichtige Rolle in seinem Werk. Die Europäische Union gehört in jüngster Zeit zu seinen wichtigsten Themen. Robert Menasses neuer Roman "Die Hauptstadt" spielt in der EU-Bürokratie. Anlässlich der Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz am 18. Januar an Menasse, wiederholen wir diese Sendung aus dem Jahr 2017.

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Deutschland, deine Regeln: alle Folgen

Deutschland, deine Regeln (1/11) Immer mehr Bürokratie?

Wirtschaft, Wissenschaft, Behörden: Fast alle klagen über zu viel Regulierung. Ist das der Preis für mehr Sicherheit, Gerechtigkeit und Umweltschutz? Haben Bürokratien eine Tendenz, sich selbst aufzublähen?

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Deutschland, deine Regeln (2/11) Verbote für den Klimaschutz?

Die meisten finden Klimaschutz wichtig, ändern ihr Konsumverhalten aber kaum. Muss der Staat mit Verboten und Steuern klimagerechtes Verhalten erzwingen?

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Deutschland, deine Regeln (3/11) Wie viel diktiert Brüssel?

Ob Glühbirnenverbot oder Datenschutzregeln: Brüssel gilt vielen als Bürokratiemonster, das in alle Lebensbereiche hineinregiert. Was ist dran an dieser Polemik?

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Deutschland, deine Regeln (4/11) Hygiene auf Kosten der Umwelt?

Lebensmittelreste verfüttern, Urin als Dünger – umweltgerecht wäre es, aber Hygienevorschriften stehen dagegen. Dabei gibt es neue Technologien, die Gesundheitsrisiken minimieren.

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Deutschland, deine Regeln (5/11) Arbeitsmarkt in Auflösung

Der Arbeitsmarkt ist hoch reguliert, doch die Zahl traditionell Beschäftigter sinkt. Schon verdienen mehr Menschen auf Internetplattformen ihr Geld als in der Automobilindustrie.

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Deutschland, deine Regeln (6/11) Neue Karrieren und alte Lehrpläne

Die Berufswelt ändert sich rasant. Doch die Fähigkeiten, die man braucht, sind oft nicht die, die gelehrt und geprüft werden. Sind die Ausbildungen zu unflexibel?

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Deutschland, deine Regeln (7/11) Das Diktat von Baurecht und Brandschutz

Tausende Vorschriften normieren das Bauen – und verschärfen die Wohnungsnot. In den Niederlanden muss nicht jedes Haus alle Anforderungen erfüllen. Das erleichtert den Neubau.

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Deutschland, deine Regeln (8/11) Die Ethik von Geburt und Tod

Pränataldiagnostik, Eizellspende, Sterbehilfe – rund um Geburt und Tod stellen sich viele Grundsatzfragen. Diskutiert werden sie vor allem in Expertengremien. Reicht das?

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Deutschland, deine Regeln (9/11) Wenn der Datenschutz nervt

Persönliche Daten gehören geschützt – so sehen das die meisten. Doch mit der Datenschutzgrundverordnung kam die große Verunsicherung. Dabei sind viele Befürchtungen unbegründet.

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Deutschland, deine Regeln (10/11) Was man tut und was man besser lässt

#MeToo und Diskussionen um politische Korrektheit verändern das Miteinander. Ein unbedachter Witz, und der Shitstorm ist garantiert. Brauchen wir neue soziale Regeln?

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Deutschland, deine Regeln (11/11) Was uns die Corona-Krise lehrt

Corona fordert die deutsche Regelkultur in besonderem Maße heraus: Was vorher normal ist, gilt plötzlich nicht mehr. Verfügungen werden erlassen, Gesetze geändert, Bußgelder verhängt. Und Grundrechte eingeschränkt: Versammlungs-, Religions- und Berufsfreiheit, Freizügigkeit, freie Entfaltung der Persönlichkeit. Rückblickend werden die letzten 18 Monate beleuchtet: Wann und warum wurden Regeln verschärft und gelockert? Haben wir durch Corona unserem Umgang mit Regeln grundlegend geändert? Was hat uns die Corona-Krise gelehrt?

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Stephan Ueberbach