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Rechtsextreme in Uniform – Rassismus bei Polizei und Justiz

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AUTOR/IN
Jan Tussing

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Der mangelhafte Aufklärungsprozess um den NSU-Komplex und die schlampigen Ermittlungen nach dem Anschlag von Hanau 2020 haben rassistische Strukturen in rechtsstaatlichen Behörden offenbart.

Immer wieder fliegen rechtsextreme Chatgruppen unter ermittelnden Polizisten auf, ehemalige Richter finden in der AfD eine politische Heimat.

Studien zeigen, dass Polizist*innen Rassismus in ihren Behörden als individuelles Phänomen, nicht als institutionelles Problem betrachten.

Was tun die Innenministerien für die Rassismus-Prävention?

Baden-Württemberg

Chatgruppen mit strafbaren Inhalten Hakenkreuze verbreitet: Ermittlungen gegen 70 Polizisten in BW

Mehrere Polizisten im Land sollen Mitglied in Chatgruppen sein, in denen verfassungswidrige Inhalte verbreitet wurden. Ein Beamter wurde vom Dienst suspendiert.

SWR Aktuell Baden-Württemberg SWR Fernsehen BW

Mainz

Verwaltungsgericht Mainz entscheidet Nähe zum "III. Weg": Polizist aus Rheinhessen zu Recht entlassen

Weil er jahrelang die rechtsextreme Partei "Der III. Weg" unterstützt hatte, hat die Bundespolizei einen Polizeianwärter entlassen. Zu Recht, sagt das Verwaltungsgericht in Mainz.

Am Vormittag SWR4 Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz

Hass und Hetze in Chats Ermittlungen gegen Polizisten in RLP – Verdächtige zwischen 19 und 33 Jahre alt

Hakenkreuze, antisemitische, rassistische und behindertenfeindliche Posts: Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen mehr als 50 Beschuldigte. Darunter sind auch Polizisten.

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz SWR Fernsehen RP

RLP

Jahresbericht des Landesrechnungshofs Asservatenkammern der Polizei in RLP glichen Rumpelkammern

Hält die Polizei Vorschriften nicht ein? Laut Rechnungshof wurden Asservate teilweise in Garagen, Fluren oder Kellern aufbewahrt. Es geht unter anderem um Geld, Drogen oder Waffen.

Am Vormittag SWR4 Rheinland-Pfalz

Extremismus Rechtsterrorismus in Deutschland – Von der Nachkriegszeit bis heute

Am Jahrestag des rechtsextremen Anschlags in Hanau mit neun Opfern fragen viele, ob Staat und Gesellschaft Nazi-Terror lange verharmlost haben. Ein Blick in die Geschichte Deutschlands zeigt: ja.

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Kriminalität V-Leute – Die zwielichtigen Helfer des Rechtsstaats

V-Leute helfen dem Verfassungssschutz, islamistische, linksextreme oder Neonazi-Milieus zu beobachten. Doch immer wieder verfolgen sie eigene Ziele und treiben ein doppeltes Spiel.

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Bildung Rechtsradikale Lehrkräfte – Wie Schulen und Behörden mit ihnen umgehen sollen

Lehrberufe gelten in der rechten Szene als gute Möglichkeit, Kinder und Jugendliche gezielt zu erreichen. Was können Schulen tun, wenn ihr Personal politisch rechts auffällt?

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Jan Tussing