SWR2 Wissen: Illegale Pushbacks gegen Flüchtlinge – Wer kontrolliert Frontex?

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Vera Deleja-Hotko, 28, investigative Journalistin, leitet seit Juli 2021 den Bereich „Recherche“ bei der Internetplattform „FragDenStaat“. Sie lebt in Österreich und Berlin. (Foto: SWR, Bild: SWR/privat)
Vera Deleja-Hotko, 28, investigative Journalistin, leitet seit Juli 2021 den Bereich „Recherche“ bei der Internetplattform „FragDenStaat“. Sie lebt in Österreich und Berlin. Bild: SWR/privat
Ann Esswein, 31, ist freie Journalistin und lebt in Berlin und Brandenburg. Sie arbeitet zu humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit, Flucht und Migration für Radio, Film und Print. Bild: SWR/privat
Bartholomäus von Laffert, 26, ist freier Journalist im Selbstlaut Kollektiv und lebt in Wien. Er arbeitet vor allem zu den Themen Flucht, Migration und der europäischen Außengrenze und war dafür in den vergangenen Jahren u.a. in Ostafrika, Osteuropa, der MENA-Region und auf dem Mittelmeer unterwegs. Bild: SWR/privat

Nominiert für den Deutschen Radiopreis 2021

Illegale Pushbacks gegen Flüchtlinge Autorin Vera Deleja-Hotko im Gespräch

Im Zuge unserer Recherchen sei zu Tage getreten, dass die EU-Grenzagentur Frontex immer mehr nach militärischen „Lösungen“ suche, um Menschen von den EU-Außengrenzen abzuhalten, sagt die Autorin Vera Deleja-Hotko. Frontex habe dabei nie transparent gemacht, dass zwischen 2017 und 2019 Treffen mit Lobbyist*innen von Rüstungsfirmen stattgefunden haben. Es sei bisher auch wenig geklärt, wie Frontex kontrolliert werde, wenn die künftigen Frontex-Grenzeinheiten mit Waffen ausgestattet werden sollen.
Die geplanten Kontroll-Mechanismen von Frontex seien nicht „wirklich klar“, so Vera Deleja-Hotko. Es gebe lediglich ein demokratisch nicht gewähltes Management-Board aus Vertretern von Mitgliedstaaten und der EU-Kommission. Das EU-Parlament könne nicht wirklich Einfluss auf die Arbeit von Frontex ausüben.
Den meisten Beschwerden gegen Frontex, zum Beispiel wegen unrechtmäßiger Abschiebungen, werde auch gar nicht nachgegangen. Frontex kontrolliere sich im Grunde selbst, sagt Vera Deleja-Hotko. Hier müsse es unbedingt externe und transparente Kontrollmechanismen geben, die darauf schauen, dass bei den Einsätzen von Frontex die Menschenrechte eingehalten werden.  mehr...

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Migration Illegale Pushbacks gegen Flüchtlinge – Wer kontrolliert Frontex?

Beteiligt sich Frontex an illegalen Pushbacks? Vorwürfe gegen die Europäische Agentur für den Grenz- und Küstenschutz nehmen zu: Frontex kontrolliere bei Einsätzen nicht, ob die Menschenrechte eingehalten werden.  mehr...

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