Die Zukunft der NATO und die Folgen für Europa

10.10.1981 | Innerhalb der SPD gehörte Erhard Eppler dem linken Flügel an. Im Grunde dem Flügel, der den Ansichten der 1980 gegründeten Partei der Grünen sehr nahestand.

19. bis 25.8.1991 | Mit seinen demokratischen und marktwirtschaftlichen Reformen in der Sowjetunion macht sich Präsident Michail Gorbatschow viele Gegner auch in der eigenen Kommunistischen Partei, der KPdSU. Gorbatschow will die Sowjetunion zusammenhalten, aber den nicht-russischen Republiken dabei mehr Eigenständigkeit erlauben. Dies soll in einem Vertrag am 20. August 1991 besiegelt werden. Doch dazu kommt es nicht. Gorbatschow, der in den Tagen zuvor Urlaub auf der Krim macht, wird am 19. August festgehalten, ein selbsternanntes Staatskomitee erklärt in Moskau den Ausnahmezustand. Bei den Putschisten handelt es sich um hochrangige Parteimitglieder, unter ihnen Gorbatschows Vize Gennadi Janajew. Es ist der Beginn einer turbulenten Woche, an deren Ende der Putsch zwar beendet ist und Gorbatschow wieder im Amt, doch das Machtzentrum wird sich zum russischen Präsidenten Boris Jelzin verlagern und die baltischen Staaten sowie die Ukraine werden ihre Unabhängigkeit erklären. | http://swr.li/putsch-gegen-gorbatschow

21.12.1991 | Nach dem Putsch im August und den Unabhängigkeitsbestrebungen der ehemaligen sowjetischen Republiken ist die Entwicklung nicht mehr aufzuhalten. Noch im selben Jahr, kurz vor Weihnachten, wird die Sowjetunion offiziell aufgelöst. Auf der Konferenz von Alma-Ata, dem heutigen Almaty in Kasachstan, schließen sich am 21. Dezember 1991 viele der ehemaligen Republiken, darunter die Ukraine, mit Russland zur sogenannten Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zusammen. | http://swr.li/ende-der-sowjetunion

5.12.1994 | Nach dem Ende der Sowjetunion sortiert sich Osteuropa neu. Dabei gibt es große Themen zu klären: Das eine sind Atomwaffen. Die Ukraine, Belarus und Kasachstan besitzen welche – noch aus der Zeit, als sie zur Sowjetunion gehörten. Die Ukraine ist Anfang der 1990er Jahre faktisch die drittgrößte Atommacht der Welt. So viele Atomstaaten – das halten viele für gefährlich. Deshalb kommt es zu einem Abkommen: Die drei Ex-Sowjetrepubliken verzichten auf Atomwaffen, unterzeichnen also den Atomwaffensperrvertrag. Im Gegenzug verpflichten sich die anderen Vertragsstaaten, vor allem die USA und Russland, die Souveränität dieser drei Länder zu achten. Dieses Abkommen läuft im Völkerrecht unter dem Namen „Budapester Memorandum“ – denn es wurde auf dem Treffen der damaligen KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, heute: OSZE) im Dezember 1994 vereinbart.
In der Berichterstattung spielt es damals allerdings kaum eine Rolle, denn andere Themen beherrschen die Konferenz sind strittiger: Da ist zum einen der Jugoslawienkrieg, der nur wenige hundert Kilometer von Budapest entfernt, zum anderen die von den USA beabsichtigte NATO-Osterweiterung. US-Präsident Bill Clinton wirbt in Budapest dafür, Helmut Kohl unterstützt ihn. Russlands Präsident Boris Jelzin ist dagegen. Er befürchtet, so erklärt er 5. Dezember in Budapest, dass die Nato-Osterweiterung die Demokratie in Russland gefährde. Reporter ist ARD-Korrespondent Michael Herde.

27.5.1997 | Nachdem Russlands Präsident Boris Jelzin sich jahrelang gegen die NATO-Osterweiterung gesperrt hat, wächst das Vertrauen zwischen Russland und dem Westen. 1997 gibt Jelzin den Widerstand auf. Am 27. Mai des Jahres kommt es zur NATO-Russland-Grundakte. Darin verpflichten sich beide Seiten, die Souveränität aller Staaten zu achten. Russland erkennt an, dass es kein Vetorecht gegen die NATO-Mitgliedschaft anderer Länder hat. Die NATO erklärt wiederum, dass sie keinen Anlass und nicht die Absicht habe, in den neuen osteuropäischen Staaten Atomwaffen zu stationieren. Russland bekommt außerdem umfangreiche Wirtschaftshilfen. Auch soll Russland eng in die NATO-Planungen eingebunden werden. Moskau und wird in die Gruppe der führenden Industrieländer – bis dahin G7, ab dann G8 – aufgenommen. Die Stimmung bei der Unterzeichnung in Paris ist gut, und Boris Jelzin tritt mit einem großen Versprechen auf, das über das Vereinbarte hinausgeht. Aus dem Elysee-Palast berichtet damals Cai Rienäcker.