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Seelenfänger Italiens? Silvio Berlusconi

Gegen den früheren italienischen Premier Silvio Berlusconi laufen in Mailand derzeit zwei Prozesse. Einer wegen Amtsmissbrauchs und Sex mit einer minderjährigen Prostituierten, der andere wegen Steuerbetrugs. Und die Staatsanwaltschaft Neapels ermittelt gegen ihn wegen mutmaßlicher Bestechung eines Abgeordneten. Seit Jahren stellt Berlusconi sich als Verfolgter der Justiz dar – und seine Anhänger glauben ihm.

Silvio Berlusconi bangt

Silvio Berlusconi bangt um seine Zukunft.

Die "roten Roben", wie er Richter und Staatsanwälte nennt, hätten 106 Prozesse gegen ihn geführt, behauptet Berlusconi. In Wahrheit sind es etwa 30, Ermittlungsverfahren inklusive. In nur drei dieser Prozesse wurde er freigesprochen. In den anderen Fällen wurde Berlusconi von einer Amnestie gerettet, oder seine Anwälte verschleppten das Verfahren solange, bis die Straftat verjährt war. Pikanterweise sorgte der dreimalige Premier mit einer Reihe von Gesetzesänderungen selbst dafür, dass Straftaten, derer er beschuldigt wurde, früher verjährten. Manche, Bilanzfälschung etwa, ließ er schlichtweg aus dem Strafgesetzbuch streichen.

Gesetzeslose Richter

Ruby

Ein Grund für die Prozesse gegen Berlusconi: "Ruby"

Berlusconi hat in den 30, 40 Jahren, in denen er alle Fernsehsender zur Verfügung hatte, seine Wählerschaft selber geschaffen. Er hatte nicht nur seine eigenen Privatsender, sondern auch die öffentlich-rechtlichen Sender unter Kontrolle. Dadurch konnte er das intellektuelle, ethische und kulturelle Niveau der Bevölkerung, wie auch ihren Informationsstand, herunterschrauben. Berlusconi ist ein Genie: ein perfekter Interpret der politischen Degeneration unserer Epoche.

Mit dem Abgrund auf Augenhöhe

Berlusconis Fan-Lied "Meno male che Silvio c’è"- "Gott sei Dank, dass es Silvio gibt" – das ist der Refrain dieses Liedes, das der Liedermacher Andrea Vantini Berlusconi gewidmet hat. Ohne Zweifel zeugt die Laufbahn des Politikers von einiger Begabung. Der 1936 in Mailand geborene Silvio Berlusconi wächst in kleinen Verhältnissen auf: Seine Mutter war Hausfrau, sein Vater Bankangestellter.

Silvio Berlusconi mit seiner Mutter Rosa

Silvio Berlusconi mit seiner Mutter Rosa

Er schließt sein Jurastudium 1961 mit Bestnoten ab; dann bietet ihm der Arbeitgeber seines Vaters, der Bankier Carlo Rasini, eine Anstellung in seiner Bank an. Der 25-Jährige lehnt ab und bittet den Bankier stattdessen um eine Bürgschaft, mit der er ein Grundstück kaufen und ins Baugeschäft einsteigen will. Die Banca Rasini gewährt ihm die Bürgschaft; später wird sie ihm auch stattliche Kredite gewähren. Doch sie ist keine gewöhnliche Bank. Sie wurde von einem Sizilianer namens Azzaretto gegründet, und wurde bald die Bank, in der die Mafia ihre Gelder anlegte.

Durch die Bank weg

Sein erstes Baugeschäft wirft keine großen Gewinne ab, aber 1963 gründet Berlusconi die Gesellschaft Edilnord und nimmt sich den Bau einer Mega-Siedlung für 4.000 Einwohner im Norden Mailands vor. Die Banca Rasini borgt ihm einen Teil des benötigten Investitionskapitals. Der Rest kommt von der Schweizer "Finanzierungsgesellschaft für Residenzen AG" mit Sitz in Lugano.

Woher kamen die 3 Mrd. Lire für Berlusconis erstes großes Bauprojekt?

Woher kamen die 3 Mrd. Lire für Berlusconis Baugeschäfte?

Wer die Investoren sind, die dahinter stecken, ist unbekannt.
Jedenfalls fließen allein 1968 drei Milliarden Lire aus der Schweiz in das Projekt "Milano Due": die neue Stadt, die Silvio Berlusconi in Segrate bei Mailand baut. Und mehrere Mafia-Kronzeugen haben vor Gericht erklärt, sich in den 70er Jahren mit ihm getroffen zu haben, weil sie Geld in "Milano Due" anlegen wollten.

Das Schweigen der Schweiz

1975 gründete Silvio Berlusconi die Finanzholding Fininvest, die heute noch alle seine Anteile an den von ihm kontrollierten Unternehmen hält. Als die Staatsanwaltschaft Palermo 1994 die Bücher der Holding zur Überprüfung anforderte, entdeckten die Staatsanwälte ein Finanzkonstrukt, das jenem der schweizerischen Finanzierungsgesellschaft für Residenzen AG ähnelte: eine Unzahl ineinander verschachtelter Finanzgesellschaften, hinter denen offensichtlich Strohmänner standen. Die Staatsanwälte ermittelten gegen Berlusconi wegen Verdachts auf Begünstigung der Mafia und Geldwäsche. Aber sie konnten die Herkunft von 115 Milliarden damaliger Lire, mit denen die Fininvest zwischen 1975 und 1984 ihr Kapital erhöhte, nicht klären. Das Schweizer Bankgeheimnis deckte die Einzahler.

Italiens Next Supermodel

Nachdem das italienische Verfassungsgericht 1976 das Fernsehmonopol des staatlichen Senders RAI aufgehoben hat, sattelt Berlusconi vom Baugewerbe zur Medienbranche um.

Silvio Berlusconi baute sich ein Medienmonopol in Italien auf.

Silvio Berlusconi baute sich ein Medienmonopol in Italien auf.

Er kauft Anteile an Lokalsendern und besitzt schließlich drei Fernsehsender, die ganz Italien abdecken. Das Gesetz gestattet Privatsendern nicht, landesweit auszustrahlen, aber Berlusconi umgeht das Verbot, indem er vorproduzierte Programme von allen Kanälen gleichzeitig senden lässt. Als 1982 drei Amtsrichter den Empfang seiner Sender blockieren lassen, eilt der damalige Ministerpräsident Bettino Craxi seinem Freund Berlusconi zu Hilfe.

Fußball regiert alles

Anfang der 90er Jahre waren die italienischen Regierungsparteien – die Christdemokratische, die Republikanische und die Sozialistische Partei – infolge von Korruptionsskandalen zugrunde gegangen. Berlusconi stieß in das Vakuum vor, das sie hinterlassen hatten, und stellte sich als politikferner, solider Unternehmer dar.

Berlusconi mit dem AC Mailand nach dem Campions-League-Finale 2007

Berlusconi mit dem AC Mailand 2007

Nicht zufällig bezeichnete er seinen Einstieg in die Politik als „Einlaufen aufs Feld“ und gab seiner Partei den Namen „Forza Italia“, Vorwärts Italien – eine Fan-Parole. Berlusconi war den meisten Italienern als Inhaber des Fußballclubs A.C. Mailand bekannt, den er 1986 gekauft hatte, und als Fußball-Mäzen wollte er sich in Erinnerung bringen. Der Medienmann wusste besser als jeder Politiker, wie man das Volk anspricht.

Willkommen im Sumpf

Sein Erfolg ähnelte einem Wunder. Mit einer Partei, die er quasi aus dem Nichts hervorgezaubert hatte, erhielt er 1994 bei den ersten Wahlen, zu denen er antrat, 20 % der Stimmen. Dank einem Bündnis mit der norditalienischen Lega Nord und mit einer neofaschistischen Partei, die in Süditalien verankert war, hat er seine Gegner zerschlagen. In Sizilien hat er damals alle Wahlbezirke erobert.

Ein Mal hat nicht gereicht

Silvio Berlusconi ist von den Italienern dreimal zum Ministerpräsidenten gewählt worden, 1994, 2001 und 2008. Ganze 3340 Tage hat er Italien regiert. Obwohl seine Amtszeit zweimal von kurzlebigen Mitte-Links-Regierungen unterbrochen wurde, hat er eine Ära geprägt. Eine Ära, die nach ihm den Namen "Berlusconismus" erhalten hat. Klientelismus, Nepotismus, Korruption und Steuerhinterziehung waren in Italien seit jeher verbreitete Phänomene, doch unter Berlusconi sind sie System geworden.

Forza Italia-Anhänger in Mestre feiern den "No Tax Day"

Forza Italia-Anhänger in Mestre feiern den "No Tax Day"

Die Wählerschaft Berlusconis besteht zum Teil aus Menschen, die von ihm konkrete Vorteile erhalten. Jährlich werden in Italien 150 bis 180 Milliarden Euro Steuern hinterzogen. Zwei Drittel der Italiener zahlen extrem hohe Steuern, aber ein Drittel zahlt gar keine Steuern. Diesem Drittel hat Berlusconi zwanzig Jahre lang erlaubt, durch Straferlasse und Sondergesetze, weiterhin keine Steuern zu zahlen. Er hat selbst gesagt, dass es richtig sei, keine Steuern zu zahlen, wenn sie zu hoch sind.

Drei Mal reicht immer noch nicht

Das Ergebnis stand im November 2011 aller Welt vor Augen: Italien steuerte auf den Staatsbankrott zu. Es war aber erst das Misstrauensvotum der Finanzmärkte, der Brüsseler Eliten und der anderen EU-Regierungen, das Silvio Berlusconi am 12. November 2011 zum Rücktritt zwang, nicht etwa der Wille des italienischen Volkes.

Silvio Berlusconi und Angela Merkel

Silvio Berlusconi und Angela Merkel

Dass der Medientycoon seine Anziehungskraft auf die Italiener keineswegs eingebüßt hat, haben die italienischen Parlamentswahlen im Februar 2013 bewiesen: Berlusconis Partei Volk der Freiheit hat 6 Millionen Wähler verloren, aber seine Koalition kam trotzdem auf 29 Prozent der Stimmen – fast gleichauf mit seinen Kontrahenten der Demokratischen Partei. Die Zustimmungswerte Berlusconis sind inzwischen wieder auf 34 Prozent geklettert.

Berlusconi hat durch seine Fernsehprogramme die Italiener und ihre Sitten enorm beeinflusst. Der Berlusconismus ist der italienische Traum: der Beweis, dass man mit ein wenig Skrupellosigkeit, Schlauheit und Menschenkenntnis jedes Ziel erreichen kann. Der Beweis, dass es in Ordnung ist, wenn man um des Zieles willen hin und wieder betrügen muss. Das Resultat rechtfertigt für Berlusconis Anhänger jedes Mittel.

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