15.5.1955

Gründung des Warschauer Pakts

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Gábor Paál
Gábor Paál (Foto: SWR, Oliver Reuther)

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Warschauer Pakt – unter Kontrolle der Sowjetunion

Eine Woche nach dem NATO-Beitritt der Bundesrepublik schließen in Warschau die Staaten Osteuropas mit der Sowjetunion ebenfalls ein Bündnis, den "Warschauer Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand", im Westen kurz Warschauer Pakt genannt.

Anders als bei der NATO, in der die Mitglieder sich als gleichberechtigte Partner verstanden, war das Kommando des Warschauer Pakts unter Kontrolle der Sowjetunion. Es sorgte auch dafür, dass die einzelnen Staaten kommunistisch und moskautreu blieben.

Der DDR-Rundfunk hebt bei der Vertragsunterzeichnung vor allem hervor, dass der Warschauer Vertrag einen Beitrag zum Frieden in Europa leiste und die beiden deutschen Staaten der Wiedervereinigung einen Schritt näher brächte.

Otto Grotewohl um 1952 (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture-alliance / akg-images | akg-images)
Otto Grotewohl um 1952

Otto Grotewohl hält nach der Rückkehr Ansprache in Ost-Berlin

Am 15. Mai 1955 kehrt die DDR-Delegation aus Warschau zurück, dabei auch Ministerpräsident Otto Grotewohl. Er hat das Dokument für die DDR unterzeichnet und hält beim Empfang am Berliner Ostbahnhof eine Ansprache:

"Zur Verwirklichung der Ziele der Warschauer Konferenz vereinen die acht am Vertrag beteiligten Staaten ihre Kräfte und sind darum in der Lage, gemeinsam und wirksam der Situation in Europa zu begegnen, die durch das Inkrafttreten der Pariser Verträge eingetreten ist.

Mächtige Freunde stehen uns in diesem Kampf zur Seite. Der Vertreter des großen chinesischen Volkes erklärte auf der Warschauer Konferenz: Falls es zu einem Krieg in Europa kommt, werden die 600 Millionen Chinesen auf der Seite der Sowjetunion und ihrer Verbündeten kämpfen.

Beifall

Diese Erklärung kann von den imperialistischen Aggressoren nicht übersehen werden. Wir sind überzeugt, dass die Mitwirkung der chinesischen Volksrepublik dazu beitragen wird, jene Kreise in West-Deutschland und in der ganzen Welt zu ernüchtern, die Revanche-Geist und Aggressionspläne züchten. Sie werden sich nach der Warschauer Konferenz überlegen, ob noch die geringste Aussicht besteht, ihre abenteuerliche Kriegspolitik mit Aussicht auf Erfolg fortzusetzen."

Monitor-Aufnahme des RIAS

Bei der Aufnahme handelt es sich um einen sogenannten Monitor-Mitschnitt, das heißt der in Westberlin angesiedelte Sender RIAS hat die Sendung im DDR-Rundfunk aufgenommen und archiviert.

Quelle: Deutschlandradio

NATO

5.12.1994 Russland garantiert Souveränität der Ukraine – ist aber gegen NATO-Osterweiterung

5.12.1994 | Nach dem Ende der Sowjetunion sortiert sich Osteuropa neu. Dabei gibt es große Themen zu klären: Das eine sind Atomwaffen. Die Ukraine, Belarus und Kasachstan besitzen welche – noch aus der Zeit, als sie zur Sowjetunion gehörten. Die Ukraine ist Anfang der 1990er Jahre faktisch die drittgrößte Atommacht der Welt. So viele Atomstaaten – das halten viele für gefährlich. Deshalb kommt es zu einem Abkommen: Die drei Ex-Sowjetrepubliken verzichten auf Atomwaffen, unterzeichnen also den Atomwaffensperrvertrag. Im Gegenzug verpflichten sich die anderen Vertragsstaaten, vor allem die USA und Russland, die Souveränität dieser drei Länder zu achten. Dieses Abkommen läuft im Völkerrecht unter dem Namen „Budapester Memorandum“ – denn es wurde auf dem Treffen der damaligen KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, heute: OSZE) im Dezember 1994 vereinbart.
In der Berichterstattung spielt es damals allerdings kaum eine Rolle, denn andere Themen beherrschen die Konferenz sind strittiger: Da ist zum einen der Jugoslawienkrieg, der nur wenige hundert Kilometer von Budapest entfernt, zum anderen die von den USA beabsichtigte NATO-Osterweiterung. US-Präsident Bill Clinton wirbt in Budapest dafür, Helmut Kohl unterstützt ihn. Russlands Präsident Boris Jelzin ist dagegen. Er befürchtet, so erklärt er 5. Dezember in Budapest, dass die Nato-Osterweiterung die Demokratie in Russland gefährde. Reporter ist ARD-Korrespondent Michael Herde.

Prager Frühling 1968

22.8.1968 In Prag demonstrieren Tausende gegen Besetzung

22.8.1968 | Tag 2 der Prager Besetzung. Tausende demonstrieren auf dem Prager Wenzelsplatz gegen die Besatzung des Landes durch den Warschauer Pakt. Vor allem Jugendliche gehen auf die Straße. Gleichzeitig gehen die Verhaftungen weiter.

23.8.1968 Geheimpolizei auf Prags Straßen, Präsident Svoboda reist nach Moskau

23.8.1968 | Tag 3 der Prager Besetzung. Die Autofahrer in Prag warnen sich inzwischen gegenseitig vor mutmaßlichen Fahrzeugen der Geheimpolizei. Unterdessen sucht die Sowjetunion noch immer nach Ansprechpartnern – Verbündeten, die die Tschechoslowakei in ihrem Sinne führen können. Staatspräsident Ludvík Svoboda verweigert zunächst die Zusammenarbeit. Doch nun reist er plötzlich nach Moskau. Was hat das zu bedeuten? Das fragt sich auch Korrespondent Heinrich Krasser.

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