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SENDETERMIN Di, 17.4.2018 | 19:05 Uhr | SWR2

SWR2 Tandem | Die 68er Das Problem ist das Geheime

Hans-Christian Ströbele über die Arbeit des Verfassungsschutzes und das Recht auf informelle Selbstbestimmung

Gast: Hans-Christian Ströbele
Moderation: Frauke Oppenberg
Redaktion: Nadja Odeh

Der normale Bürger erfährt nicht, was der Geheimdienst tut. Dafür aber Hans-Christian Ströbele. Seit Ende vergangenen Jahres ist der Grünenpolitiker bundespolitischer Rentner, doch davor saß er 15 Jahre lang  im Parlamentarischen Kontrollgremium, das die Arbeit der Geheimdienste im Auge behalten soll. Der NSU, Edward Snowden, die NSA-Abhöraffäre, der Fall Anis Amri – der 79-Jährige hat sämtliche Geheimdienstskandale der jüngsten Geschichte hierzulande aktiv mitverfolgt und konstatiert: Der Verfassungsschutz hält sich selbst nicht an die Verfassung.

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Stationen des politischen Lebens von Hans-Christian Ströbele

Kämpfer für das Recht auf informelle Selbstbestimmung

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Am 1. Mai 1969 gründet Ströbele zusammen mit Klaus Eschen und Horst Mahler das „Sozialistische Anwaltskollektiv“. Ab 1970 übernahm er die Verteidigung von RAF-Angehörigen. Schon im Jahr darauf zählt Horst Mahler zu seinen Mandanten. Im Bild bespricht sich Hans-Christian Ströbele (l) während eines gemeinsamen Prozesses mit Otto Schily (r) mit seinem Mandanten Horst Mahler (m).

Am 1. Mai 1969 gründet Ströbele zusammen mit Klaus Eschen und Horst Mahler das „Sozialistische Anwaltskollektiv“. Ab 1970 übernahm er die Verteidigung von RAF-Angehörigen. Schon im Jahr darauf zählt Horst Mahler zu seinen Mandanten. Im Bild bespricht sich Hans-Christian Ströbele (l) während eines gemeinsamen Prozesses mit Otto Schily (r) mit seinem Mandanten Horst Mahler (m).

1980 wird er selbst angeklagt und verurteilt: wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung. Hier: Als Angeklagter beim Betreten des Gerichts in Moabit. Im selben Jahr wird er Mitbegründer der "Alternativen Liste für Demokratie und Umweltschutz" (AL).

1985 wird Ströbele für die Alternative Liste Mitglied des Deutschen Bundestages und sofort auch Mitglied des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung von Vorfällen im Bundesamt für Verfassungsschutz. Kurze Zeit später wird die Alternative Liste Berlin von den Grünen als Berliner Landesverband aufgenommen.

In der Nachwendezeit engagierte er sich in der Berliner Stadtpolitik. Er galt als Konstrukteur der rot-grünen Koalition in Berlin – im Bild beim Auszählen der Stimmen während der Sondierungsphase.

1998, wieder im Bundestag, wirbt Ströbele mit einer "Sockenkampagne" für die rot-grüne Koalition auf Bundesebene, die mit Kanzler Gerhard Schröder auch zustande kommt. Was ihn nicht hindert, sich parteiintern auch als Kritiker zu positionieren, etwa gegenüber der deutschen Rolle im Kosovo-Krieg.

Sei es zur Blockade einer NPD Kundgebung oder zur Hanfparade für die Legalisierung von Cannabis: Hans-Christian Ströbele ist fast immer mit dem Fahrrad unterwegs.

Mehrmals hat er Edward Snowden für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen: „Dieser junge Mann hat seine ganze Zukunft geopfert, um uns und die ganze Welt darüber zu informieren, dass millionenfach Daten von unverdächtigen Bürgern abgegriffen werden. ... Im NSA-Untersuchungsausschuss wurde deutlich, dass alle seine Dokumente echt waren und er damit der Menschheit einen Dienst erwiesen hat.“

Bei der Bundestagswahl 2013 errang er bereits zum vierten Mal als einziger Abgeordneter der Partei Bündnis 90/Die Grünen ein Direktmandat. 2017 kandidierte Hans-Christian Ströbele nicht mehr für den Bundestag.

Musiktitel:

Poder
Rupa & The April Fishes
CD: Extraordinary Rendition

Janjo la maya
Richard Bona
CD: Bonafied

Let's Face The Music And Dance
Tony Bennet & Lady Gaga
CD: Cheek To Cheek

New York Is My Destination
Suzanne Vega
CD: Lover, Beloved: Songs From An Evening With Carson McCullers

Chorale
Owen Pallett
CD: In Conflict


Cover: "Ströbele. Die Biografie" von Stefan Reinecke

Buch

Stefan Reinecke

Ströbele. Die Biografie

Verlag:
Berlin Verlag
Produktion:
2016
Genre:
Sachbuch
Länge:
464 Seiten
Preis:
24, 00 Euro
Bestellnummer:
ISBN 978-3-8270-1281-4

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