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SENDETERMIN Di, 17.10.2017 | 7:07 Uhr | SWR2

SWR Tagesgespräch mit Reinhard Bütikofer Hoffentlich war wenigstens das Abendessen gut

Der grüne Europapolitiker im Gespräch mit Sabine Hackländer

Bütikofer sieht auch nach dem Treffen der britischen Regierungschefin May mit EU-Kommissionschef Juncker keinen Anlass zur Hoffnung auf eine Beschleunigung der Verhandlungen.

Der Chef der Grünen im Europaparlament Reinhard Bütikofer sieht auch nach dem Treffen der britischen Regierungschefin May mit EU-Kommissionspräsident Juncker keinen Anlass zur Hoffnung auf eine Beschleunigung der Brexit-Verhandlungen. Das Ergebnis sei karg da wünsche man sich, dass wenigstens das Abendessen gut war, sagte Bütikofer im Südwestrundfunk (SWR).

Wenn man wirklich schneller werden wolle, könne man das auch ohne das gestrige Treffen tun. Ohnehin zeige sich in der britischen Verhandlungsführung immer wieder dasselbe Muster : Die britische Seite sagt, wir wollen, und dann tun sie aber nichts. Dies geschehe offensichtlich, weil die Regierungsmannschaft total zerstritten sei. Was die EU-Position angeht, lobte Bütikofer die klare und eindeutige Verhandlungsstrategie des EU-Chefunterhändlers. Bislang seien auch nur minimale Differenzen innerhalb der EU-Staaten aufgetreten.

In diesem Zusammenhang nannte Bütikofer Frankreich und Deutschland ebenso wie die EU-Kommission, die darauf beharrten, dass die Scheidungsmodalitäten zunächst seriös abgeschlossen werden sollten, während andere, wie EU-Ratspräsident Tusk bereits jetzt signalsiere, dass die nächste Phase vorbereitet werden könne. Richtig sei, dass sich die EU beim jetzt anstehenden EU-Gipfel keinesfalls darauf einlassen dürfe eine neue Phase einzuläuten, weil tatsächlich die Hausaufgaben der ersten Runde von den Briten nicht gemacht seien.

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Di, 17.10.2017 | 7:07 Uhr

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