STAND

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat einen Eilantrag mehrerer Musiker*innen gegen die Schließung von Kultureinrichtungen in der Corona-Krise abgelehnt.

Wolfgang Ablinger-Sperrhacke bei einer Pressekonferenz am 7. Dezember 2020 (Foto: Pressestelle, Initiative „Aufstehen für die Kunst“)
Stellvertretend für die Initiative hatten neben Mutter und Gerhaher auch Wolfgang Ablinger-Sperrhacke, Kevin Conners, Hansjörg Albrecht und Thomas Hengelbrock geklagt. Pressestelle Initiative „Aufstehen für die Kunst“

Keine Ungleichbehandlung der Kultur

Nach mehreren Ankündigungen hatte die Initiative „Aufstehen für die Kunst“ eine Popularklage beim bayerischen Verfassungsgericht eingereicht. Die Künstler*innen sehen im Corona-Lockdown die Freiheit der Kunst in Gefahr.

„Der Eingriff in die Kunst- und Berufsfreiheit der Antragsteller erweise sich im Hinblick auf den Schutz der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen (...) als erforderlich und angemessen“, teilte das Gericht am 15. April mit. Der VGH sah aber auch keine Ungleichbehandlung der Kultur.

„Teilnehmer bei Versammlungen und Besucher von Gottesdiensten übten aktiv ihre Versammlungs- beziehungsweise Religionsfreiheit aus, während der Genuss von Kunst und Kultur nicht von der Kunstfreiheit selbst geschützt sei“

Erklärung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs

Keine gesicherten Erkenntnisse über die Sicherheit von Hygienekonzepten

Derzeit gebe es ein „diffuses Infektionsgeschehen“ und ein Gesamtkonzept, das zum Ziel habe, soziale Kontakte und den Bewegungsradius der Bürger einzuschränken. Darum „komme es nicht entscheidend darauf (an), ob in Kultureinrichtungen in der Vergangenheit bereits Infektionen nachgewiesen worden seien“, teilte der Verwaltungsgerichtshof mit.

Zu den von den Antragstellern angeführten Hygiene- und Lüftungskonzepten fehlten noch gesicherte Erkenntnisse. Entsprechende Studien seien noch nicht abgeschlossen.

„Aufstehen für die Kunst“ eine Initiative mit prominenten Musiker*innen

Prominente Musiker*innen wie die Stargeigerin Anne-Sophie Mutter und der Bariton Christian Gerhaher hatten die Popularklage gegen die coronabedingten Schließungen kultureller Einrichtungen erhoben.

Die Künstler*innen haben sich gegen eine entsprechende Regelung in der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gewandt. Das darin enthaltene Verbot von Kulturveranstaltungen sei rechtswidrig und verletze die von der Bayerischen Verfassung geschützten Rechte auf Kunstfreiheit und freie Berufsausübung, argumentierten sie.

Letzte Instanz: Bundesverfassungsgericht

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof ist möglicherweise nicht die letzte Instanz in der Sache - auch das Bundesverfassungsgericht könne ein Ziel sein, sagte der Opernsänger im März der dpa. „Aber da müssen wir erst mal bestimmte Instanzen durchlaufen. Kunst ist ja Ländersache, aber in jedem Fall wollen wir den Stellenwert der Kunstfreiheit ganz grundsätzlich geklärt haben.“

Berlin

Öffnung der Bühnen Pilotprojekt: Berliner Philharmoniker veranstalten Konzert vor Publikum mit Coronatests

In Berlin sollen die ersten Bühnen noch im März für ein Pilotprojekt mit Publikum öffnen. Die Berliner Philharmoniker und Kirill Petrenko laden das Publikum schon für den 20. März ein. Die Besucher*innen werden vorher auf das Coronavirus getestet. Neben den Philharmonikern, der Berliner Volksbühne und der Staatsoper Unter den Linden ist beispielsweise auch die Clubcommission mit einem Konzert dabei.  mehr...

Gespräch Vorsitzender der Kulturministerkonferenz Klaus Lederer: „Zurzeit wäre eine Öffnung das falsche Signal“

„Zurzeit wäre eine Öffnung das falsche Signal“, sagt Klaus Leder (Linke) zum Thema Kultureinrichtungen in der Pandemie. Unklar sei zum Beispiel noch, wie sich die britische Virus-Mutation auf mögliche Öffnungen von Kultureinrichtungen auswirke.  mehr...

SWR2 am Morgen SWR2

Gespräch Folge der Corona-Pandemie: Art Karlsruhe findet erst im Mai 2021 statt

Die Kunstmesse art KARLSRUHE ist infolge der Corona-Pandemie vom Februar in den Mai 2021 verschoben worden.  Für Ewald Karl Schrade, Galerist und Gründer der art KARLSRUHE ist der neue Termin vom 9.bis 24. Mai ideal, da er genau zwischen den wichtigen Kunstmessen in Köln und Basel läge. Auch erhoffe man sich für den Mai eine Abschwächung der Pandemie, so Schrade in SWR2.  mehr...

SWR2 Journal am Mittag SWR2

Freibad, Kino und Fitnessstudio Die neuen Lockerungen in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz gibt es seit Mittwoch weitere Lockerungen bei den Corona- Beschränkungen. So dürfen unter anderem Fitnessstudios, Freibäder sowie Kinos und Theater wieder öffnen.  mehr...

STAND
AUTOR/IN