Mit diesem Aufruf will die für die Bürgerbeteiligung zuständige Staatsrätin Gisela Erler (Grüne) das Verfahren transparent machen. Man sichere den über 40 nach dem zufallsprinzip ausgewählten Bürger*innen zu, dass sie sich umfassend und in Ruhe eine Meinung bilden könnten. „Deshalb werden auch Kritiker zu Wort kommen."
Die Bürgerinitiative „Aufbruch Stuttgart" um den ehemaligen TV-Moderator Wieland Backes hatte sich am 9. Oktober aus dem geplanten Bürgerforum zur Sanierung der Stuttgarter Staatsoper zurückgezogen. Das Verfahren erfülle die Mindestanforderungen an heutige Standards bürgerschaftlicher Mitwirkung nicht, hieß es in einer Stellungnahme vom 8. Oktober. „Es ist unfair, undemokratisch und ausschließlich von den Interessen der Auftraggeber geleitet", kritisierte die Initiative weiter. Sie hatte bereits den ersten Anlauf zum Bürgerforum im Frühjahr abgelehnt.
Kritik an Zufallsbürgern des Bürgerforums
Eine ernst gemeinte Bürgerbeteiligung sei ergebnisoffen und stelle Alternativen gleichrangig nebeneinander. "Hier beherrscht aber einseitig die offizielle Planung von Stadt und Land alleine das Feld." Backes erneuerte zudem die Kritik an der nicht repräsentativen Gruppe von 40 ausgewählten Zufallsbürgern aus Stadt, Region und Land: "Wie sollte denn ein Reisebus voller Menschen ein aussagekräftiges Meinungsbild liefern?"
"Die Initiative, die selbst als Akteur mit einem 10-Minuten-Beitrag am Bürgerforum mitwirken sollte, sah sich mit ihrem Konzept zur Opernsanierung einer zahlenmäßig erdrückenden Übermacht von Meinungsgegnern ausgesetzt, die jedes Gefühl für Ausgewogenheit und Fairness vermissen ließ."
Corona entschleunigte Debatte
In den vergangenen Monaten hatte die Corona-Krise die Debatte zur milliardenschweren Opernsanierung deutlich verzögert, das Bürgerforum musste verschoben werden. Diskutiert wird derzeit neben der Sanierung der betagten Oper auch der Bau eines Übergangsgebäudes. Die Bauarbeiten sollen fünf bis sieben Jahre dauern und nicht vor 2025 beginnen.
