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Der spanische Rapper Pablo Hasél wurde unter anderem wegen Beleidigung von Ex-König Juan Carlos zu neun Monaten Haft verurteilt. Seine Anhänger protestieren gegen den „Angriff auf die Meinungsfreiheit. In Spanien gebe es Straftatbestände wie in keinem anderem EU-Land, erklärt Manuel Cancio Meliá, Professor für Strafrecht an der Autonomen Universität Madrid in SWR2 das Urteil. Außerdem hätten die spanischen Gesetze keine „Filter“, die weniger gravierende Fälle ausschließen könnten.

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Die neue linke Regierung wolle diese Gesetze zwar entschärfen, habe aber ihr Versprechen noch nicht eingelöst, so Meliá. Politischer Hintergrund der strikten Äußerungs-Gesetze sei die Anti-Terror-Politik der konservativen Regierungen in Spanien seit den Terroranschlägen von 2004. Diese Politik sei auch von den spanischen Sozialdemokraten lange mitgetragen worden.

100 Festnahmen und zahlreiche Verletzte bei Protesten gegen das Urteil

Seit Beginn der Proteste wurden in Barcelona über 100 Menschen festgenommen, darunter auch viele Minderjährige. Über 80 Polizisten und zahlreiche Demonstranten wurden verletzt.s

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