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Unter Donald Trump schien die NATO auf dem absteigenden Ast. Doch unter dem neuen Präsidenten Biden macht sich auch das atlantische Bündnis Hoffnung, wieder mehr beachtet zu werden. Bei der ersten - virtuellen - Tagung der NATO-Verteidigungsminister wartet die 'community' der Sicherheits- und Militärexperten auf das, was der neue Verteidigungsminister Bidens, der Ex-General Lloyd Austin, zu sagen hat.

Für die NATO sei das in der Tat "einen Neuanfang", sagt Johannes Varwick, Politikwissenschaftler an der Martin-Luther-Universität in Halle-Wittenberg. Ob das allerdings für alle umstrittenen Frage gelte, sei "noch nicht ausgemacht". Über den Abzug der NATO aus Afghanistan werde jetzt intensiv verhandelt. Die Zeichen wiesen aber eher darauf hin, dass das westliche Bündnis noch eine Weile dort bleiben werde. Wenn die Taliban wie jetzt wieder Terror im Land verbreiten, könnten die NATO gar nicht anders.

Bei der Lastenteilung innerhalb des Bündnisses sei es am Wichtigsten, dass die Europäer endlich eine gemeinsame Linie in der Sicherheitspolitik finden. Das sei noch wichtiger als mehr Geld auszugeben, meint Johannes Varwick. "Wir brauchen eine politischerer NATO, die die einzelnen Staaten nicht so sehr ihre eigenen Süppchen kochen lässt."

Tagesgespräch Außenpolitiker Nouripour zu NATO-Afghanistan-Einsatz: „Bin nicht dafür, dass wir jetzt Hals über Kopf wegrennen sollten.“

Der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, hat sich dafür ausgesprochen, den Afghanistan-Einsatz der Nato zu verlängern. Im SWR Tagesgespräch sagte Nouripour, „ich bin nicht dafür, dass wir jetzt Hals über Kopf da wegrennen sollten.“ Trotzdem sei aber klar, dass nicht die militärische Präsenz entscheidend sei, sondern, dass die politischen Rahmenbedingungen für den zivilen Wiederaufbau geschaffen werden müssten.  mehr...

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Gespräch Joe Biden und Europa: Neuer Schwung fürs alte Bündnis

Der neue US-Präsident will vieles, was unter Donald Trump mutwillig zerstört wurde wieder ins Lot bringen – darunter auch das Verhältnis zu Europa. Joe Biden gelte zwar als Internationalist und als Atlantiker, trotzdem müssten auch die Europäer*innen nun mehr tun als abwarten, meint David Deißner, Geschäftsführer des Vereins „Atlantikbrücke“: „Wir warnen davor, in Ambitionslosigkeit zu verfallen.“ Deißner gehört zu einer Gruppe deutscher USA-Expert*innen, die zur Amtsübernahme Bidens eine Denkschrift mit dem Titel „Transatlantisch? Traut Euch!" verfasst, in dem der Bundesregierung – und ihren Partner*innen in der NATO – empfohlen wird, gemeinsame Initiativen anzupacken, um dem transatlantischen Verhältnis wieder mehr Schwung zu verleihen.  mehr...

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Gespräch CDU-Außenpolitiker Röttgen zur Vereidigung Bidens: "Im Stil, im Ton kann man jetzt wieder über alles reden."

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, hofft unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden auf eine bessere transatlantische Partnerschaft. Im SWR sagte der CDU-Außenpolitiker, "im Stil, im Ton kann man jetzt wieder über Alles reden“. Allerdings mahnt Röttgen, die bisherigen Streitpunkte wie das Zwei-Prozent-Ziel der Nato oder die Ablehnung von Nord Stream 2 blieben bestehen. Diese Punkte seien parteiunabhängig. Die amerikanische Bevölkerung habe derzeit eigene Themen wie die Pandemie und die Versöhnung des gespaltenen Landes. Die USA erwarteten von Europa und Deutschland weiterhin mehr Eigenverantwortung und mehr Investitionen in die eigene Sicherheit. Im SWR sagte Röttgen: "Wenn wir das nicht tun, dann wird auch das Partnerschaftsangebot dieser Administration dann irgendwann nicht Realität sein."  mehr...

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