Einschüchterungen seien juristisch schwer zu ahnden. Das führe zu Hass und Hetze, wie im Fall des ermordeten hessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke.
Statistiken zeigten, dass die die Bedrohung der Meinungsfreiheit vor allem von rechts käme. „Da, wo über Hasskriminalität Buch geführt wird von den Behörden ist es tatsächlich so, dass es aus rechtsideologischer Ecke kommt“, so Schultz.
Dringend notwendig sei eine „zivile Streitkultur“, in der zwischen Tatsachen und bloßen Behauptungen differenziert und die eigene Anschauung auch hinterfragt werde.
Tanjev Schultz lehrt Journalistik an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz,
