Gespräch

Waffenhilfe für die Ukraine: Qualitativ besser – aber nicht ausreichend

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INTERVIEW
Doris Maull

Die Waffenhilfe für die Ukraine ist besser geworden, aber sie reicht nicht aus, um Russland zu einer Friedenslösung zu zwingen. Dieses Urteil fällt Markus Kaim, der bei der Stiftung Wissenschaft und Politik die „Forschungsgruppe Sicherheitspolitik“ leitet, anlässlich einer Konferenz in Kopenhagen, bei der westliche Staaten ihre Waffenhilfe für die Ukraine koordinieren wollen.

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Das Kriegsmaterial reicht nicht aus, um Russland zur Zustimmung zu einer Friedensregelung zu bewegen

„Qualitativ bewegen wir uns in die richtige Richtung“, bilanziert Kaim. Vor allem die gelieferte Artillerie schwäche Russlands Armee signifikant. Aber insgesamt stärke das Kriegsmaterial die Ukraine nicht so, dass Russland dem erklärten Ziel der Hilfe, einer Friedensregelung zustimme.

Kaim meint, durch die Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz Ende Februar sei zwar der richtige Ton gesetzt worden, aber: „Die Ankündigungen sind klein geraspelt worden.“ Dauerhaft bleibe die Frage der Ausbildung der ukrainischen Armee an den Waffen und das Problem der Minenräumung: „Die Ukraine ist Kriegsgebiet und Rückkehrgebiet – das markiert für die nächsten Wochen und Monate einen merkwürdigen Dualismus.“

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