Gespräch

Tübingen und sein Palmer-Dilemma: Mitgliederversammlung der Grünen im Vorfeld der OB-Wahl

STAND
INTERVIEW

Die Tübingen Grünen beraten über Gegenkandidat*innen zu Boris Palmer bei der OB-Wahl 2022. Gegen Boris Palmer läuft ein Parteiausschlussverfahren wegen dessen rassistischer Äußerungen. Das Problem bei Palmer sei, dass er sich alle paar Monate mit provokanten und auch rassistischen Äußerungen in die Schlagzeilen bringe, sagt die Journalistin Bettina Gaus in SWR2.

Audio herunterladen (5,6 MB | MP3)

Boris Palmer mache eine in Tübingen offensichtlich gut ankommende Lokalpolitik, „und dann plötzlich kommt er mit irgendwelchen Provokationen um die Ecke, die ihn damit wieder in die Schlagzeilen bringen und wo man immer etwas ratlos da steht und sich fragt, warum um Gottes Willen tut er das jetzt?“

Video herunterladen (3,3 MB | MP4)

Leute, die die Partei gegen den Strich bürsten würden, brauche eine Partei, das lote auch die Grenzen der inneren Meinungsfreiheit aus. Aber es komme auf die Inhalte an. „Boris Palmer hat, ich glaube nicht bei dem Aogo-Post, aber in den Vergangenheit mit Äußerungen von sich reden gemacht, die ich zumindest für eindeutig rassistisch gehalten habe“, so Gaus. In Sachen Ausschlussverfahren sei seit Mai überhaupt nichts passiert, darauf habe der Anwalt von Palmer hingewiesen. Ausschlussverfahren gingen ja eigentlich nur dann, wenn der Partei schwerer Schade zugefügt worden wird. Dann aber müsste ein solches Verfahren auch schnell vonstattengehen.

Das Problem laut Gaus: „Wenn es am Ende nicht zu einem Ausschluss kommt, dann hat Palmer endgültig carte blanche, dann kann er sagen, was er will, weil man so ein Parteiausschlussverfahren ja auch nicht einmal im Jahr anstoßen kann.“

In Tübingen kommen heute auf einer Mitgliederversammlung die Grünen zusammen und wollen entscheiden, ob Boris Palmer für die anstehende OB-Wahl im kommenden Jahr Konkurrenz aus der eigenen Partei bekommt.

Gespräch Parteiausschlussverfahren Boris Palmer: Nicht mehr kompatibel?

In politischen Parteien müsse es eine kritische und loyale Opposition geben, sagt der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller zum eingeleiteten Parteiausschlussverfahren der Grünen gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer. „Gleichzeitig kann der Pluralismus in Parteien nicht endlos sein“, so Müller in SWR2.  mehr...

SWR2 am Morgen SWR2

Tübingen

Tübinger OB will sich nicht mehr zum Thema äußern Nach Facebook-Post: Rezzo Schlauch vertritt Boris Palmer in Parteiausschlussverfahren

Boris Palmer (Grüne) wird im Parteiausschlussverfahren von seinem Parteikollegen Rezzo Schlauch unterstützt. Inzwischen hat sich auch der Ex-Fußballer Dennis Aogo geäußert.  mehr...

Tübingen

Grünen leiteten Parteiausschlussverfahren gegen Tübinger OB ein Palmer übt Selbstkritik nach Facebook-Posting - "Vorwurf der Naivität lasse ich mir gefallen"

Nach einem erneuten Streit um eine Äußerung von Tübingens Oberbürgermeister soll dieser aus seiner Partei fliegen. Am Sonntag und Montag hat sich Palmer erneut geäußert.  mehr...

Tübingen

Rassismusvorwürfe gegen Tübinger Oberbürgermeister Der Fall Palmer: Sind die Grünen "empörungsmüde"?

Tübingens OB Palmer hat in der Vergangenheit häufig für Empörung gesorgt und wurde mit Aufmerksamkeit belohnt. Doch jetzt scheint das Maß bei seinen Parteifreunden voll zu sein. Ein Kommentar.  mehr...

Tübingen

Nach Rassismusvorwurf Grünen-Ausschlussverfahren gegen Tübinger OB Palmer könnte bis zu sechs Monate dauern

Das Parteiausschlussverfahren der Grünen gegen den Tübinger OB Palmer könnte bis zu sechs Monate dauern. Davon geht die Parteispitze offenbar aus. Palmer hatte mit Aussagen über Ex-Fußballnationalspieler Aogo für Empörung gesorgt.  mehr...

Tübingen

Grünen-Politiker eckt seit Jahren immer wieder an - eine Übersicht Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer - bekannt für provokante Äußerungen

Boris Palmer ist kein Politiker, der sich mit seiner Meinung zurückhält. Nicht nur im Verlauf der Corona-Pandemie sorgte er immer wieder für Wirbel.  mehr...

STAND
INTERVIEW