Gespräch

Treffen der EU-Verteidigungsminister: Olaf Scholz spricht in Prag über Zeitenwende

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INTERVIEW
Doris Maull

„Es ist Olaf Scholz' erste europapolitische Grundsatzrede zu der von ihm beschworenen Zeitwende“, sagt Dr. Ronja Kempin bei SWR2, „daher sind die Erwartungen groß.“ Die Wissenschaftlerin ist Senior Fellow in Forschungsgruppe Europa der Stiftung Wissenschaft und Politik.

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Nach Schätzungen der Expertin werde bei der Rede die europäische Souveränität eine zentrale Rolle spielen. Das betreffe die Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aber auch die Industrie- und Energiepolitik.

Zudem werde auch im Zuge der Pandemie die Frage nach einer souveränen Gesundheitspolitik diskutiert. „Was durchbrochen werden muss, ist in Fragen nach Sicherheit und Verteidigung, diese Kleinstaaterei“, sagt Kempin, „keiner möchte Souveränität in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik abgeben. Dabei haben wir eigentlich gelernt, dass europäische Integration bedeutet Souveränität abzugeben, um am Ende des Tages mehr Souveränität zu bekommen.“

Gespräch Investigativ-Journalist: Cum-Ex-Skandal wird Kanzlerschaft von Olaf Scholz überschatten

Wird die Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals zur Gefahr für Olaf Scholz? Seine Kanzlerschaft werde der Skandal in jedem Falle bis zum Ende überschatten, sagt der Investigativ-Journalist Oliver Schröm in SWR2. „Der klebt an seiner Schuhsohle wie ein alter Kaugummi.“ Schröm ist Autor eines Buches über die „Cum-Ex-Files“.
Die Affäre sei dabei für Scholz keineswegs ausgestanden. Er sei überzeugt, dass noch manche Details an Licht kommen würden, sagt Oliver Schröm. Bisher habe sich Olaf Scholz mit Blick auf seine Treffen mit dem Chef der Hamburger Warburg-Bank, Christian Olearius, immer wieder auf Erinnerungslücken berufen.
Es gebe jedoch ein als vertraulich gestempeltes Protokoll einer Sitzung des Hamburger Finanzausschusses, in dem Scholz durchaus über Details eines Treffens berichtet habe. Die Abgeordneten im Hamburger Untersuchungsausschuss müssten nun darauf bestehen, dass dieses Protokoll veröffentlich werden könne. Scholz selbst werde vermutlich versuchen, sich mit konkreten Aussagen in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu retten.
Unterdessen gebe es Hinweise, dass in der Hamburger Finanzbehörde im großen Stil Emails gelöscht worden seien. Es gebe Hinweise auf eine Verabredung zum Löschen. Die Kölner Staatsanwaltschaft führe im Zusammenhang mit den Cum-Ex-Betrügereien inzwischen Ermittlungen gegen über 1.300 Personen. Sie habe auch das ehemalige Postfach des Bundeskanzlers durchsuchen lassen, aus Sicht von Schröm ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik.  mehr...

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Gespräch Vor Scholz-Besuch in der Ukraine: Keine politische Aufarbeitung der Russlandpolitik in Sicht

Auch nach der Zeitenwende-Rede von Olaf Scholz sieht die Osteuropa-Historikerin Franziska Davies keine Verbesserung im deutschen Verhältnis zur Ukraine. In Deutschland fehle uns die Erfahrung, dass ein „Nie wieder Krieg“ manchmal auch mit Waffen verteidigt werden muss, sagt Davies anlässlich des geplanten Besuchs von Bundeskanzler Scholz in der Ukraine.  mehr...

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Forum Ampel-Kanzler Olaf Scholz – Zwischenspiel oder Beginn einer Ära?

Olaf Scholz wird der neunte deutsche Bundeskanzler. Steht der Nachfolger von Angela Merkel für den Aufbruch in eine neue Ära?  mehr...

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