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Theodor Heuss-Preis 2022 für Menschenrechtsorganisation Memorial

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Die in Russland verbotene Menschenrechtsorganisation Memorial erhält den Heuss-Preis 2022. „Wir müssen sehen, wie wir den demokratischen Kräften in Russland helfen können, sie stärken und ihnen Mut machen", begründet Ex-Bundesinnenminister und Kuratoriumsmitglied Gerhart Baum (FDP) die Preisvergabe in SWR2.

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Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial International wird als weltweites Vorbild für Zivilcourage und mutige Menschenrechtsarbeit ausgezeichnet, das beispielhaft die unverzichtbaren Voraussetzungen einer rechtsstaatlichen Demokratie verteidigt hat.  

Stalinistisches Unrecht aufgearbeitet

Memorial sei immer ein Dorn im Fleisch des Kreml gewesen, sagt Baum: ,,Sie haben intensiv das stalinistische Unrecht aufgearbeitet, KGB-Protokolle ausgewertet und Massengräber entdeckt. Das war die eine Komponente", so Baum.

Zum ausländischen Agenten erklärt

Die andere Seite sei die aktuelle politische Arbeit, das Aufspüren von aktuellem Unrecht. Deswegen hätte Putin Memorial zum ausländischen Agenten erklärt und verboten. Das habe willkürliche Verhaftungen etwa bei den Demonstrationen, zur Folge gehabt.

Russen jeglicher Meinungsfreiheit beraubt

,,Sie wussten vor einer Demo nie, ob sie abends noch auf freiem Fuße sein würden", so Baum über die Aktivist*innen. Aber auch das sei nun Vergangenheit. „Mittlerweile sind die Russen jeglicher Meinungsfreiheit beraubt. Dabei werden sie von ihrem Präsidenten verführt, so wie wir Deutschen auch einst verführt wurden."

Man werde bei der Preisverleihung gespannt hören, wie die Aktivist*innen von Memorial selbst die Zukunft Russlands sehen, so Baum weiter.


Gespräch Menschenrechtsorganisation Memorial wird aufgelöst: „Es wird unsere Arbeit erschweren“

Das Urteil sei zu erwarten gewesen, trotzdem sei es eine tragische Geschichte, sagt Irina Scherbakowa in SWR2. Die Germanistin gehört zu den Mitgründern von Memorial, eine der renommiertesten und bekanntesten Menschenrechtsorganisationen in Russland. Gegründet wurde sie Ende der 80er Jahre vom sowjetischen Dissidenten und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow. Memorial setzt sich für die Aufarbeitung von politisch Verfolgten ein und sie klären über den stalinistischen Terror in der Sowjetunion auf. Diese wichtige Arbeit werden sie nun erst mal nicht weiter ausüben können. Das Oberste Gericht Russland hat heute ihre Auflösung gefordert. Die Begründung: Die Organisation habe gegen das Gesetz für sogenannte ausländische Agenten verstoßen. Scherbakowa nennt das ein „Gummi-Urteil“: „Es wurden keine Vorstöße gegen das sogenannte „Agentengesetz“ erwähnt, sondern in der Rede ging es um direkte politische Anschuldigungen.“ Memorial sei dem Kreml ein Dorn im Auge, nicht weil sie die sowjetische Vergangenheit schwarzmalen, sondern weil sie „den Staat als einen terroristischen Staat bezeichnen. Und das ist ein Vorstoß gegen den Staat, denn der soll von jeglicher Kritik befreit sein, das ist die Hauptsache für das Urteil“, glaubt Scherbakowa. Auch wenn die zukünftige Arbeit erschwert werde, so werde sie trotzdem fortgesetzt, solange diese Arbeit für die Menschen wichtig ist, so Irina Scherbakowa.  mehr...

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Forum Kampf um die Wahrheit – Der Ukraine-Krieg und die Macht der Propaganda

Marion Theis diskutiert mit
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Kulturmedienschau Russische Journalistin Marina Ovsyannikova wird gefeiert | 16.3.2022

Mit ihrer Aktion wurde die russische Journalistin Marina Ovsyannikova über Nacht zur weltweiten Heldin für die Meinungs- und Pressefreiheit: „Stoppt den Krieg, alles Lüge“ stand sinngemäß auf dem Schild, das sie zur besten Sendezeit in den russischen Hauptnachrichten hoch hielt. Dafür wird sie in den sozialen Netzwerken gefeiert. Und es geht um den Pritzker-Preis: Der in Berlin lebende Architekt Francis Kéré erhält in diesem Jahr die höchste Auszeichnung für Architektur.  mehr...

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„Doschd — Optimistic Channel“ nennt sich der russische Sender, der am 3. März 2022 weltweit für Aufsehen sorgt, als er den Sendebetrieb aufgrund der verschärften Mediengesetze im Ukraine-Krieg einstellen muss. „Doschd“ schaltet nämlich nicht einfach ab, sondern das Team verabschiedet sich von seinen Zuschauer*innen mit einem deutlichen „Nein zum Krieg“. Die Filmemacherin Wera Kritechewskaja, selbst Mitgründerin des Kanals, porträtiert „Doschd“ und die Menschen dahinter in der vom NDR ko-produzierten Doku „F@ck this Job — Abenteuer im russischen Journalismus“.  mehr...

Zeitgenossen Gerhart Baum: „Wir brauchen einen liberalen Aufbruch“

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