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Schwerer Schlag für die Frauenrechte: Die Türkei tritt aus der Istanbul Konvention aus

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Die Istanbul-Konvention sei ein Meilenstein gewesen, nicht nur international zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, sondern auch zur Prävention, erklärt Delal Atmaca, Bündnisrätin im Bündnis Istanbul-Konvention und Geschäftsführerin des Dachverbands der Migrantinnenorganisationen, in SWR2, anlässlich des Ausstiegs der Türkei aus dem Abkommen.

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„Diese Abkommen sind enorm wichtig, weil sie einen Rechtsrahmen zur Verfügung stellen, indem eben die Staaten verpflichtet werden Gewaltschutz und Gewaltprävention und Verfolgung von solchen Straftaten umzusetzen“, so Atmaca. Insofern sei die Istanbul-Konvention extrem wichtig für alle Unterzeichnerstaaten und natürlich auch für die Türkei gewesen, was dort den Schutz vor Gewalt angeht. 2020 wurden in der Türkei mehr als 300 Frauen getötet.

Die Konvention schütze aber nicht nur Frauen, sondern auch vulnerable Gruppen wie Menschen, die sich als LGBTI identifizieren. Der Ausstieg der Türkei aus der Konvention habe eine fatale Signalwirkung auf andere Länder wie Ungarn und Polen gehabt, kritisiert Delal Atmaca.

„Im übrigen ist es auch nach wie vor so, dass die Europäische Union als solche leider die Istanbul-Konvention auch noch nicht unterschrieben hat“, bedauert die Aktivistin und Wissenschaftlerin. Genau diese konservativen Kräfte, wie in Polen und Ungarn, arbeiteten daran, dass wir keine emanzipative Gesellschaft haben, so Atmaca. Solche Kräfte seien in vielen anderen europäischen Ländern auch vorhanden.

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