Gespräch

Schalom-Prozess in Chemnitz: Justiz muss lernen, antisemitische Rechtsverstöße zu erkennen

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Viele antisemitische Straftaten lassen sich bislang nur schwer rechtlich greifen. Darauf hat Thilo Marauhn, Professor für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Universität Gießen in SWR2 hingewiesen.

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Beim Angriff auf das jüdische Restaurant Schalom in Chemnitz im Jahr 2018, sei es relativ eindeutig, dass es sich um eine antisemitisch motivierte Straftat gehandelt habe, sagte Marauhn. Und das werde sicher auch bei der Strafzumessung eine Rolle spielen.

Aber es gäbe eben auch viele juristische Graubereiche, etwa im Zivilrecht, Mietrecht oder im Verwaltungsrecht. „Das Problem ist: der Gesetzgeber definiert Antisemitismus bislang nicht.“ Deshalb lasse sich antisemitisches Verhalten nur sehr schwer rechtlich greifen. „Da muss ein Gericht sensibilisiert werden für die Frage, was ist eher dem Antisemitismus zuzurechnen und was ist allgemeine, politische Kritik“, betonte der Experte für Öffentliches Recht. Die Gerichte bräuchten da dringend Hilfestellung. „Vor allem müssen diskriminierungsrechtliche Inhalte in die Aus- und Fortbildung von Juristen und Juristinnen integriert werden“, forderte Marauhn.

Der Lehrstuhl des Juristen ist an dem Projekt „Struggling for Justice – Antisemitismus als justizielle Herausforderung“ beteiligt, das vom BMBF gefördert wird und bei dem es um die Rolle des Rechts bei der Bekämpfung von Antisemitismus geht.

Das Team an der Universität Gießen führt darüber hinaus ein von der DFG finanziertes rechtsvergleichendes Projekt (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen) „Seeing Antisemitism Through Law“ (www.satl-dfg.de) durch.

Zeitgenossen Michael Blume: „Antisemitismus ist nicht unbesiegbar!“

Michael Blume ist seit 2018 Antisemitismusbeauftragter des Landes Baden-Württemberg. Der gläubige Christ ist mit einer Muslimin verheiratet, sein Einsatz gegen Judenhass und für den Dialog der Religionen macht ihn immer wieder zur Zielscheibe von Hassattacken im Internet. Seit 2020 betreibt er einen eigenen Podcast „Verschwörungsfragen“.  mehr...

SWR2 Zeitgenossen SWR2

Gespräch Antisemitismus ist verbreitet in der Mitte der Gesellschaft

Viele, vorwiegend rechtspopulistische und konservative Politiker beklagen „importierten Antisemitismus“. Dabei müsse man in Deutschland wirklich keinen Antisemitismus importieren, sagt der Journalist und Autor Helmut Zeller, denn „wir haben genug davon.“
Gemeinsam mit Eva Gruberová hat er zahlreiche Interviews mit Jüdinnen und Juden geführt. Beispielsweise berichteten alle Gesprächspartner, dass sie als deutsche Staatsbürger für israelische Politik haftbar gemacht werden: „Am Arbeitsplatz, in der Freizeit, auf Partys, bei jeder Gelegenheit werden sie angesprochen auf israelische Politik, mit der sie aber per se gar nichts zu tun haben“.
Viele Deutsche suchen trotz oder gerade wegen Ausschwitz Schuld am verbreiteten Antisemitismus an den Rändern der Gesellschaft, bei Rechts- und Linksradikalen oder in arabisch-muslimischen Communities. Dabei sei der Antisemitismus nach wie vor in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet, sagt Zeller im Gespräch mit SWR2.  mehr...

SWR2 am Morgen SWR2

Forum Unbewältigt und vital – Judenhass in Deutschland

Thomas Ihm diskutiert mit
Eva Gruberová, Autorin und freie Journalistin
Dr. Aref Hajjaj, Vorsitzender Palästina-Forum
Dr. Juliane Wetzel, Zentrum für Antisemitismusforschung  mehr...

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Deutschland

Gespräch Warum linke Intellektuelle zu Antisemitismus schweigen: Mirna Funk über mangelnde Solidarität mit Jüdinnen und Juden

Es gebe eine tiefe Solidarität vieler Linker in Deutschland mit dem palästinensischen Volk — deshalb wundere es sie nicht, dass es insbesondere von linksintellektueller Seite ein großes Schweigen zu den antisemitischen Vorfällen in Deutschland gibt, sagt die Schriftstellerin und Journalistin Mirna Funk in SWR2. Außerdem fänden die Angriffe auf Synagogen statt, nicht auf Moscheen.
„Und es gibt da eben schon gravierende Unterschiede, was Juden und Jüdinnen im Moment weltweit erleben, und was die andere Seite erlebt an Backlash, der aus diesen Social-Media-Empörungsstürmen wächst. Und das ist eben total gefährlich,“ so Funk.  mehr...

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SWR2 Leben Türkischer Muslim kämpft gegen Judenhass

Dervis Hizarci, türkischer Muslim, spielt im jüdischen Fussballclub Makkabi Berlin und kämpft gegen die Angst gegenüber Moslems und Juden. Von Igal Avidan.  mehr...

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