Gregor Papsch diskutiert mit
Prof. Marina Henke, Direktorin des Centre for International Security, Hertie School Berlin
Prof. Dr. Jörn Leonhard, Historiker, Universität Freiburg
Dr. Volker Weichsel, Politikwissenschaftler, Zeitschrift „Osteuropa“, Berlin
Die europäische Friedensordnung ist in dieser Woche zusammen gebrochen, Putins Überfall auf die Ukraine bringt die alte Angst zurück auf den Kontinent.
Dies sei „die dunkelste Stunde Europas seit dem Zweiten Weltkrieg“, sagt der EU-Außenbeauftragte Borrell. Sind die Sorgen berechtigt?
Sind historische Vergleiche zu den „Schicksalsjahren“ 1938 oder 1914 erlaubt? Wie soll der Westen auf die russische Invasion antworten?
Es ist noch nicht so lange her, da veröffentlichte das Magazin EMMA einen offenen Brief an Kanzler Scholz, wo 28 Intellektuelle und Künstler:innen forderten, keine schweren Waffen an die Ukraine zu liefern, denn es drohe sonst der 3. Weltkrieg. Nun haben in ZEIT unter anderem mehrerer dieser Verfasser:innen einen Appell zum Waffenstillstand veröffentlicht. Zudem die Meldung: Das gesellschaftspolitische Magazin „Rappler“ rund um Friedensnobelpreisträgerin Maria Ressa auf den Philippinen wird von der Politik geschlossen. mehr...
Die Erweiterung der NATO und auch die neue Einschätzung Russlands als strategische Bedrohung bedeute nicht, dass das Militärbündnis seine Politik der Nichteinmischung in den Ukraine-Krieg ändern werde, sagt Oliver Thränert in SWR2, Sicherheitsexperte am Center for Security Studies der ETH Zürich. Die Entschlüsse auf dem NATO-Gipfel in Madrid zu einer verstärkten Präsenz neuer Kontingente im Baltikum, in Polen und Rumänien diene aber dazu, neue Angriffspläne Russlands möglichst im Keim zu ersticken. mehr...
Der ukrainische Autor Serhij Zhadan wird mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2022 ausgezeichnet, „für sein herausragendes künstlerisches Werk“, heißt es in der Begründung, „sowie seine humanitäre Haltung, mit der er sich den Menschen im Krieg zuwendet und ihnen unter Einsatz seines Lebens hilft“. Eine Preisverleihung, die trotz ihrer zweifellosen Berechtigung auch ein bitteres Moment hat. Denn hätte die Öffentlichkeit dem Autor Serhij Zhadan schon früher die große Aufmerksamkeit erwiesen, die er jetzt erhält, wäre der Ukraine vermutlich einiges erspart geblieben. mehr...
Michael Risel diskutiert mit
Prof. Dr. Ulrich Brand, Politikwissenschaftler, Universität Wien
Christoph von Marschall, Diplomatischer Korrespondent der Chefredaktion beim „Tagesspiegel"
Dr. Ursula Weidenfeld, freie Journalistin, Berlin
mehr...
Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), betont, dass sich alle Länder der Europäischen Union einig darüber seien, dass die Ukraine in die EU aufgenommen werden soll. Im SWR2 Tagesgespräch sagt sie, dass der Weg dorthin allerdings noch weit sei: "Es besteht auch eine Einigkeit darüber, das der Beitritt selbst erst erfolgen kann, wenn alle Voraussetzungen erfüllt werden, die auch alle anderen Staaten erfüllen müssen." Bei allen Kriterien - politisch, wirtschaftlich und juristisch - sei noch sehr viel zu tun. Es müsse sich aber nicht nur die Ukraine verändern - auch die EU brauche Reformen. Die größte und sichtbarste Baustelle sei das Prinzip der Einstimmigkeit: "Es geht nicht, dass ein Land wie Ungarn wichtige Fragen blockiert aus ganz egoistischen und sehr fragwürdigen Motiven." Außerdem müsse die "veraltete Agrarpolitik" der Europäischen Union überdacht werden, wenn die Ukraine als sehr großes, landwirtschaftlich geprägtes Land in die EU eintrete. mehr...
Seit Beginn des brutalen russischen Angriffskriegs auf die Ukraine durchleben viele von uns eine unerträgliche Ohnmacht. Manche können die schrecklichen Nachrichten nicht mehr ertragen und schalten ab. Und Lars Reichow? Der wünscht sich einmal mehr, er könnte mit einem Lied ansingen gegen den Krieg und die Welt verändern... mehr...
Die EU könne der Ukraine schneller und besser helfen als durch den Status als Beitrittskandidat, sagt der Migrationsforscher und Politikberater Gerald Knaus. Der Status sei zwar die richtige Entscheidung, aber: Anstatt die zermürbende Erfahrung einer jahrzehntelange Warteschleife von Ländern wie Nordmazedonien oder Bosnien zu wiederholen, könne die EU dem Land Zugang zu den vier Grundfreiheiten bieten: Freizügigkeit für Menschen, Waren, Dienstleistungen und Kapital. Das sei ein konkretes und erreichbares Ziel. mehr...
„Bittere Müdigkeit“ herrsche in der Ukraine angesichts der deutschen Zögerlichkeit bei Waffenlieferungen, sagt die ehemalige Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck. Sie ist kurz vor dem geplanten Besuch von Bundeskanzler Scholz in der Ukraine nach Charkiw und Kiew gereist. mehr...
Auch nach der Zeitenwende-Rede von Olaf Scholz sieht die Osteuropa-Historikerin Franziska Davies keine Verbesserung im deutschen Verhältnis zur Ukraine. In Deutschland fehle uns die Erfahrung, dass ein „Nie wieder Krieg“ manchmal auch mit Waffen verteidigt werden muss, sagt Davies anlässlich des geplanten Besuchs von Bundeskanzler Scholz in der Ukraine. mehr...
