STAND
INTERVIEW

Audio herunterladen (5,9 MB | MP3)

Auch die Politik-Kommunikation bereite uns auf eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen vor, meint Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele. Die aktuellen Stellungnahme der Akteure bewegten sich „vom Grummeln zum Donnergrollen“, so die Professorin von der Berliner Hertie Scholl of Governance im Gespräch mit SWR2.

In der Öffentlichkeit herrsche Müdigkeit in Bezug auf die Pandemie; zumal die Bilder fehlten, die im Frühjahr deren Schwere vor Augen führten. „Umso wichtiger ist es jetzt, an die Vernunft aller zu appellieren“, so Römmele, die an die Fernsehansprache der Bundeskanzlerin im März erinnert: „Hier wird sicher eine weitere Rede das Ganze zur Chefsache machen.“

Wichtig sei es, dass sich Politiker nicht als Krisenmanager inszenierten, sondern überlegte und abgewogene Entscheidungen träfen. Alle Verantwortlichen dächten zurzeit über abgestufte Maßnahmen in unterschiedlichen Szenarien nach, beobachtet Römmele: „Alles andere wäre ja auch ein Spiel mit dem Feuer.“

Tagesgespräch BW-Bildungsministerin Eisenmann zu Corona-Schulpolitik: "Brauchen keine Arbeitskreise von Unzuständigen"

Die baden-württembergische Bildungsministerin Susanne Eisenmann hat die unterschiedlichen Regelungen an den Schulen in der Corona-Krise verteidigt. Im SWR Tagesgespräch sagte die CDU-Politikerin, jedes Bundesland habe ein anderes "Infektionsgeschehen" und man stimme sich schon jetzt ausreichend ab. Forderungen von Grünen-Chefin Annalena Baerbock, das Vorgehen der Länder stärker zu koordinieren, weist sie zurück. Im Bereich der Maskenpflicht gebe es "ein relativ einmütiges Vorgehen", sagte Eisenmann im SWR. "Wir brauchen keine Arbeitskreise von Unzuständigen, sondern Sicherheit vor Ort." Weitere Vorgaben aus Berlin, die nur Zeit kosten und nichts bringen", wolle sie nicht. Kritik von Elternvertretern an ihrer Arbeit als Ministerin wies Eisenmann ebenso zurück, es gehe immer um eine "Abwägung aller Interessenlagen". Verpflichtenden Weiterbildungsmaßnahmen für Lehrer im Bereich Digitalisierung erteilte Eisenmann eine Absage. Man könne zwar darüber diskutieren, aber diese nicht kurzfristig in der Coronakrise einführen.  mehr...

SWR2 Tagesgespräch SWR2

Gespräch Verfassungsrechtler: Coronatests für Reiserückkehrer verhältnismäßig

„Die Verhältnismäßigkeit ist noch gegeben“, sagt der Verfassungsrechtler Prof. Christian Waldhoff über die Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer aus Hochrisikogebieten . Alternativ kämen nur Quarantäne oder Reise-Verbote infrage. „Da ist ein solcher Eingriff im Nasen- und Mundbereich noch verhältnismäßig und hinzunehmen.“  mehr...

SWR2 am Morgen SWR2

Tagesgespräch BW-Gesundheitsminister Lucha hofft bei Corona-Risiko-Gebieten auf bundeseinheitliche Regeln

Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) hat an Urlauber appelliert, sich die Wahl des Urlaubsortes genau zu überlegen. Im SWR Tagesgespräch sagte Lucha, auf der einen Seite gebe es die ausgewiesenen Risikogebiete, aber man sehe auch z.B. in Kroatien ein regional „hohes Infektionsgeschehen“. Die nördlichen Bundesländer hätten ein ähnliches Problem mit den skandinavischen Ländern, die auch nicht als offizielle Risikogebiete ausgewiesen seien. Hier hoffe er, dass sich Bund und Länder auf ein bundeseinheitliches Vorgehen einigen könnten. Außerdem erklärte Lucha, Baden-Württemberg habe sich für die Zeit nach den Ferien darauf verständigt, „dass es in den Schulen, ab der fünften Klasse auf den Gängen und in den Freiräumen Masken geben soll, im Unterricht selbst nicht.“ Außerdem weite das Land seine Corona-Test-Strategie aus. Lehrer und Kita-Personal könnten sich vom 17. August bis zum 30. September freiwillig zweimal testen lassen.  mehr...

SWR2 Tagesgespräch SWR2

STAND
INTERVIEW