Tagesgespräch

Westbalkan-Länder brauchen echte EU-Perspektive

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AUTOR/IN
Lissy Kaufmann

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Anlässlich des Besuchs von Bundespräsident Steinmeiers auf dem Westbalkan fordert der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der deutsch-südosteuropäischen Parlamentariergruppe, Josip Juratovic, ein ernsthafteres Engagement der EU in den Balkanstaaten. Obwohl man den Ländern des Westbalkans bereits vor 20 Jahren den Beitritt zur EU in Aussicht gestellt habe, sei bis heute wenig geschehen. Dabei würde allein schon der Beitrittsprozess in diesen Ländern für mehr Stabilität sorgen und vorhandene Demokratiedefizite abbauen, sagte Josip Juratovic im SWR. "Es ist schlicht und einfach unerträglich, zu meinen, dass das von allein geschieht, dass wir demokratische Werte als Maßstab ansetzen und verteidigen wollen, aber dann diese Länder sich selbst überlassen.“ Die Demokratien dort seien auf die Unterstützung der EU angewiesen, und umgekehrt zeige sich gerade im Umgang mit dem Westbalkan, wie es um die demokratischen Werte in der EU bestellt sei.

Mit Blick auf die Haltung Serbiens im Ukraine-Krieg schränkte Juratovic allerdings ein, dass das Land sich entscheiden müsse: "Es ist absolut klar, dass man nicht auf zwei Stühlen sitzen kann. Wenn es, wie im Fall des Ukraine-Kriegs, um eine Aggression eines Regimes geht, muss sich Serbien solidarisieren. Das heißt wenn Serbien ernsthaft in die EU will, muss es sich auch an Sanktionen, die notwendig sind, beteiligen.“

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Lissy Kaufmann