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Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht davon aus, dass die zusätzlich zur Verfügung gestellten zehn Milliarden Euro Corona-Hilfen für den November-Teil-Shutdown ausreichen. Im SWR Tagesgespräch sagte der SPD-Politiker, „Ja, und wenn es elf Milliarden würden, würden wir das auch noch schaffen“. Der Bundestag habe ausreichend Geld für Hilfen bewilligt.

Im SWR sagte Scholz: „Wir geben so viel Geld, wie wir überhaupt nur dürfen“ und nach europäischen Regeln möglich sei, Außerdem seien die Unterstützungen im November für die besonders betroffenen Branchen wie Reiseveranstalter, Gastronomie und Kultur passgenau. Betriebe und Solo-Selbständige, die ab Montag für vier Wochen schließen müssen, sollen bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes des Vorjahresmonats als Ersatz bekommen. Selbst wenn der November des Vorjahres nicht als Referenzgröße herangezogen werden könne, gebe es ausreichend individuelle Lösungen.

Der Forderung nach einer über den 31.12.2020 hinaus verlängerten Mehrwertsteuersenkung erteilte der Bundesfinanzminister erneut eine Absage.

Kulturmedienschau Wie systemrelevant ist Kultur? | 30.10.2020

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