Gespräch

Positive Bilanz nach einem Jahr: „Olaf Scholz ist in die Rolle des Krisenkanzlers hineingewachsen“

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INTERVIEW
Frauke Oppenberg

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Olaf Scholz macht mittlerweile als Kanzler eine ganz gute Figur. Das findet zumindest der Journalist Markus Feldenkirchen. Viele Kritikpunkte habe er entkräften können, wie etwa jenen, dass unter seiner Regierung zu wenig Kriegsgerät in die Ukraine geliefert werde, sagt Feldenkirchen im SWR2-Gespräch.

Außerdem halte er sich bei entscheidenden Streitpunkten geschickt zurück. „Allerdings kann Olaf Scholz auch auf den Tisch hauen wenn es sein muss – wie wir beim Streit um die AKW-Laufzeiten gesehen haben.“

Gespräch „Junge im Bundestag kommunizieren mit größerer Transparenz“ – Autorin Livia Gerster über Junge Bundestagsabgeordnete

In ihrem Buch „Die Neuen“ nimmt die Autorin Livia Gerster neue Bundestagsabgeordnete in den Blick. Von denen gibt es so viele wie nie zuvor – 125 Abgeordnete zählen zur Generation der Millennials. „Wir befinden uns zum ersten Mal in der Situation, dass diese Generation aktiv etwas an der Politik ändern wollen“, sagt Gerster bei SWR2.
Nach dem ersten Jahr spricht Gerster von einer Art „Zähmungserscheinung“: „Da haben viele der Jungen gemerkt, die Mühlen im Bundestag mahlen langsam. Dazu kommen der Krieg in der Ukraine, die ein pragmatisches Handeln nötig machen und viele Ziele der jungen Politikergeneration wieder in die Ferne rücken lassen.“
Flexibler seien die Jungpolitiker bei der Umstellung der Sicherheitspolitik gewesen. „Während alte, pazifistisch eingestellte Kollegen sich schwer getan haben mit einer besseren Ausrüstung für die Bundeswehr, haben die jungen Politiker sich schneller auf diese Wende eingelassen.“
Dennoch komme man zum Teil auch schwer mit, wenn ehemals rebellisch eingestellte Nachwuchspolitiker wie Kevin Kühnert nun voll auf der Parteilinie von Olaf Scholz zu verorten seien und diese auch in Talkshows verteidige.
Der Vorwurf, die Jungen seien eben Karrieristen, sei aber unfair, sagt Gerster.
„Man muss sehen dass Nachwuchspolitiker erstmal jahrelang ihre Freizeit geopfert haben um in der Politik ehrenamtlich für die Gesellschaft etwas zu bewegen.“
Gleichzeitig brächten die Jungen in der Kommunikation mit den Medien eine Transparenz mit, die es so bei der alten Generation nicht gebe. „Sie haben einen ganz anderen Ansatz Politik zu erklären und zu machen – nahbar und unterhaltsam, so dass es junge Leute auch interessiert. Und dann gibt es auch diesen Antrieb, dass man nicht nur vom Seitenrand meckern will, sondern aktiv mitgestalten.“

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Ein Jahr Ampel-Regierung „Die Grünen prägen den Sound dieser Koalition“

Der SPD falle es am schwersten, in der Ampel-Koalition ein eigenes Profil zu entwickeln, sagt der Historiker Dietmar Süß. Immerhin sei mit der Debatte um das Bürgergelb die soziale Frage wieder auf die politische Agenda der SPD zurückgekehrt, die ablehnende Haltung der Union könne der Partei dabei eher nützen. Dennoch seien es die Grünen, die Und auch wenn es inzwischen einige Dellen am Image der beiden grünen Führungspersonen Habeck und Baerbock gebe: Die Grünen hätten der Koalition an vielen Stellen ihren Stempel aufgedrückt.

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