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Ein „Stresstest für die repräsentative Demokratie“ sei die vergangene Legislaturperiode im baden-württembergischen Landtag gewesen, so Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) in SWR2. Dies vor allem wegen der Spaltung der AfD-Fraktion und weil sich Abgeordnete geweigert hätten, die parlamentarischen Regularien zu befolgen. Gleichzeitig habe die Corona-Pandemie zu einer schwierigen Situation geführt.

„Aber wir haben es gut überstanden“, so Aras nun im Rückblick, anlässlich der am 14. März 2021 bevorstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg. Sie warnt vor pauschalen Vorwürfen eines „Staatsversagens“ in der Corona-Krise. Entsprechende Vorwürfe resultierten auch aus der Dauer der Krise und dass viele Menschen davon zermürbt seien.

Persönliche Angriffe gegen sie selbst, so Aras, Versuche, die parlamentarische Arbeit des Landtags zu „torpedieren“, zielten letztlich darauf, die Demokratie insgesamt verächtlich zu machen. Hier müsse sich der Landtag „wehrhaft“ zeigen und notfalls davon Gebrauch machen, Abgeordnete auch von Sitzungen auszuschließen.

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