Gespräch

Letztes Urteil zu Kriegsverbrechen in Ex-Jugoslawien: Weshalb Mord nie verjähren darf

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INTERVIEW

Vor dem wahrscheinlich letzten Urteil zu Kriegsverbrechen in Ex-Jugoslawien warnt der Völkerrechtler Prof. Kai Ambos vor zu viel Skepsis. Im Gespräch mit SWR2 erinnert der Experte daran, dass die Verfahren gegen ehemalige Militärs der Kriegsparteien Zeit brauchen: „Das sind eben Großverfahren - mit sehr vielen Zeugen.“

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Es geht um die Schaffung eines Rechtsbewusstseins

In Deutschland fänden immer noch Verfahren gegen Handlanger des NS-Regimes statt. Im Vergleich dazu sei eine juristische Aufarbeitung des Bürgerkriegs in Ex-Jugoslawien ein Vierteljahrhundert später leichter zu rechtfertigen. Ambos wörtlich: „Es geht immer um die Schaffung von Rechtsbewusstsein: Mord - sowas verjährt nie.“

Die skeptische Sicht des Chefanklägers beim Den Haager Kriegsverbrechertribunal, Brammertz, Straffreiheit für Kriegsverbrecher sei inzwischen die Regel, mag Ambos nicht teilen: „Ich würde das nicht so negativ sehen.“

Der UN-Sicherheitsrat blockiert sich selbst

Die Erklärung, dass zu Verbrechen bei den Kriegen in Syrien und im Jemen nicht ermittelt wird, liegt für Ambos beim UN-Sicherheitsrat. „Der UN-Sicherheitsrat ist untätig und blockiert sich selbst“, sagt der Jurist zur Weigerung Russlands und Chinas, zum Beispiel den syrischen Präsidenten Assad vor Gericht zu stellen.

Anstelle eines solchen Verfahrens würden Kriegsverbrecher nun vor nationalen Strafgerichten zur Rechenschaft gezogen, zum Beispiel auch in Deutschland. „Das ist komplementär“, meint Ambos und ergänzt: „Wenn Assad in die EU reisen würde, müsste er mit einem Gerichtsverfahren rechnen.“

Gespräch Zwei Länder, verschiedene Wege: 30 Jahre Unabhängigkeit Slowenien und Kroatien

„Slowenien wollte raus aus Jugoslawien, raus aus dem balkanischen Schlamassel. Das haben sie geschafft und heute freuen sie sich drüber“, bilanziert Norbert Mappes-Niediek, Journalist und Osteuropa-Experte, 30 Jahre nach den Unabhängigkeitserklärungen der ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken Slowenien und Kroatien.  mehr...

SWR2 am Morgen SWR2

Gespräch Archipel Jugoslawien - von 1991 bis heute - Wie sich aktuelle Literatur aus Südosteuropa in Leipzig präsentiert

Vor dreißig Jahren zerfiel Jugoslawien. Trotzdem bilden die Einzelstaaten, die dabei entstanden, bis heute einen gemeinsamen Sprach- und Kulturraum. Selbst die Erfahrung von Krieg und Gewalt sowie der Alltag in einer Übergangsgesellschaft verbinden die einstigen Feinde miteinander.
Zur digital stattfindenden Leipziger Buchmesse 2021 präsentiert das Übersetzernetzwerk Traduki den „Archipel Jugoslawien“: Filme, Lesungen, Essays und viele neue Bücher vom Balkan. Kuratorin Hana Stojić stellt das Programm im SWR2-Gespräch vor.
Die beiden im Gespräch erwähnten Romane sind: „Fang den Hasen“ von Lana Bastašić (Fischer) und „Mein Mann“ von Rumena Bužarovska (Suhrkamp).
Mehr zum literarischen „Archipel Jugoslawien“ auf: www.traduki.eu  mehr...

SWR2 lesenswert Magazin SWR2

26.6. – 7.7.1991 Angriffe auf Ljubljana – Jugoslawienkriege beginnen mit „10-Tage-Krieg“

26.6. – 7.7.1991 | Kaum haben Slowenien und Kroatien am 25. Juni 1991 ihre Unabhängigkeit erklärt, startet die Jugoslawische Volksarmee zahlreiche Luftangriffe, zunächst auf die slowenische Hauptstadt Ljubljana. Von dort meldet sich am 2. Juli Korrespondent Johannes Grotzky im Süddeutschen Rundfunk.
Die serbische Regierung gibt Slowenien relativ schnell auf. Zum einen, weil dort keine größere serbische Minderheit lebt, zum anderen, weil sie schnell merkt, dass sie keine Kontrolle mehr über das Land gewinnen kann. Am 4. Juli berichtet Johannes Grotzky davon, wie sich junge Soldaten der jugoslawischen Volksarmee von Bussen in Ljubljana abholen und nach Hause bringen lassen.  mehr...

25.6.1991 Kroatien und Slowenien erklären Unabhängigkeit

25.6.1991 | Das ehemalige Jugoslawien beginnt zu zerbrechen. Slowenien und Kroatien erklären ihre Unabhängigkeit. Sie wollen sich damit von der Herrschaft des serbischen Präsidenten Milosevic befreien, der in den Jahren zuvor die Provinzen immer mehr entmachtet und diktatorische Züge angenommen hat. Slowenien und Kroatien sind die beiden nördlichsten und wirtschaftlich stärksten Provinzen. Ihre Unabhängigkeit wollten sie eigentlich erst einen Tag später erklären, aber dann prescht zunächst Kroatien vor. Daraufhin schafft auch Slowenien noch am selben Abend Fakten.
Dass Serbien die Unabhängigkeitserklärungen nicht einfach so akzeptieren würde, war klar, doch die Regierung in Belgrad ging gleich schon am nächsten massiv gegen die abtrünnigen Staaten vor.
Die Länder der Europäischen Gemeinschaft erkannten Slowenien und Kroatien noch nicht gleich als unabhängige Staaten an. Das passierte erst ein halbes Jahr später, vor allem auch der deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher setzte sich dafür ein, als Versuche, durch Verhandlungen die Gewalt einzudämmen nicht geholfen haben.  mehr...

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