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Gewalttätige Ausschreitungen wie in Stuttgart wurden von Politik und Experten relativ einhellig als „unpolitisch“ eingeordnet, richteten sich aber gleichwohl gegen die Polizei und damit auch das Gewaltmonopol des Staates. Der Publizist Albrecht von Lucke von den Blättern für deutsche und internationale Politik sieht darin einen Widerspruch. Auf der einen Seite sei ein massiver Angriff gegen den Staat im Gange, so von Lucke in SWR2, der sich so auch schon bei den sogenannten Hygiene-Demos von Gegnern der Ausgangsbeschränkungen in der Coronakrise gezeigt habe.

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Albrecht von Lucke (Foto: Imago, imago images / Future Image)
Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke Imago imago images / Future Image

Zugleich aber zeige sich eine Schwierigkeit darin, die Art dieses Widerstands nach klassischen Mustern politisch zu verorten. „Deswegen kommt man zu der Aussage, es sei unpolitisch“, erläutert von Lucke mit Blick auf die Motivation der Proteste.

„Im Kern ist es jedoch zutiefst politisch, weil es ein Stück weit das Verhältnis zwischen Staat und Bürger in Frage stellt.“ Es frage sich, warum gerade Menschen mit einer „ideologisch nicht klaren Position“ zu solchem Widerstand gegen Staat und Polizei bereit seien.

Diskussion Beschimpft, bespuckt, geschlagen – Wird die Polizei zum Prügelknaben?

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An die Stelle der von Bundeskanzlerin Angela Merkel früher beklagten „Eröffnungsdiskussionsorgien“ seien mittlerweile „Überholungsorgien“ getreten, so Albrecht von Lucke von den Blättern für deutsche und internationale Politik in SWR2.  mehr...

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