STAND
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordert europaweit abgestimmte Corona-Tests für Grenzpendler in der EU. Im SWR Tagesgespräch sagte Spahn vor dem heutigen EU-Gipfel, man stehe "vor einem Dilemma". Man sehe in vielen Grenzregionen, dass das Infektionsgeschehen oft auf beiden Seiten hoch sei und es sich immer wieder gegenseitig "hochschaukeln" würde. Auf der anderen Seite aber brauche man die Grenzpendler auch als Beschäftigte z.B. im Gesundheitswesen. Hier sei man bereits mit den Regierungen in Tschechien oder Polen im Gespräch, damit Tests entweder in den Ländern oder in Deutschland oder im Wechsel regelmäßig stattfinden könnten. Es müsse auch nicht "per se an der Grenze" direkt sein, aber es müsse mehrmals pro Woche stattfinden.

Spahn äußerte sich im SWR zuversichtlich, dass bald ausreichend Impfdosen in der EU zur Verfügung stehen. Derzeit würden die Produktionskapazitäten ausgebaut und auch ein weiterer Impfstoff von AstraZeneca stehe kurz vor der Zulassung in der EU. Der Forderung, jetzt das Patentrecht auszusetzen, damit auch andere Hersteller die Impfstoffe produzieren könnten, erteilte der Gesundheitsminister eine Absage.

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